Dieses Thema wird bunt und ich werde sicherlich von 100 % an Zusammenhängen dabei mindestens 90 % noch vergessen. Das liegt daran, dass kein Mensch wirklich komplex denken kann, und ich kann es auch nicht, will es aber zumindest ein bisschen versuchen.
Ich bin folgendermaßen zu diesen Überlegungen gekommen:
Als mir Semicola das Blog-Award-Mädchen schickte, wollte ich das weitergeben und habe dazu unter anderem auch die beiden Blogs von Inge Hannemann und Marcel Kallwass ausgesucht.
Ich verlinke hier ja oft die Blog-Beiträge aus altonabloggt von Inge Hannemann und habe auch schon was von Marcel Kallwass verlinkt, soweit ich mich erinnere, aber seinen Blog kannte ich bisher wohl weniger gut als ich gedacht habe.
Ich habe mich auch schon oft an dem Gezanke einiger linker Fundamentalisten und Besserwissen mit anderen Leuten geärgert, die im Hannemann-Blog kommentieren und mir fast immer gesagt, dass ich ihr selbst sage, dass mir ein Blog-Beitrag mal wieder gefällt, mich aber aus solchen Diskussion geflissentlich raus halte, weil mir das Gehacke auf den Sender geht und eigentlich ihre tollen Ideen oft regelrecht zunichte macht.
Ich finde es auch immer noch gut, dass Marcel Kallwass den Mut hatte, offen in seinem Blog zu berichten, was er als Student beim Jobcenter miterlebt hat.
Aber ich teile seine Auffassung nicht, dass ein BGE nicht funktionieren könnte, weil diese Denkweise genau das fundamentalistische Gedankengut beinhaltet, das die Linke politikunfähig macht.
Auch wenn ich immer wieder gern Beiträge von Katja Kipping teile und sie selbst gut finde, denn sie steht ja auch hinter dem BGE und hat eine wichtige Position bei den Linken. Katja Kipping ist nicht die Linke an sich und dass ich dort weg bin, hat was damit zu tun, dass auch gute Leute wie sie die Linke nicht aus dem Fundamentalismus und blinden Aktionismus raus bringen werden.
Man kann deshalb diese Partei nicht wählen, leider ist das so. Ich habe das zwar ein paarmal gemacht und war sogar länger Parteimitglied, musste aber genau das gleiche erfahren wie schon mein Großvater in der Weimarer Republik, die Linke hockt auf irgendwelchen Ideologien und ist deshalb nicht in der Lage, praktische Lösungen anzupacken, weil sie jedwede Gedanken der Gewinnmaximierung von vornherein für grundfalsch ablehnen und das auch von vornherein weltweit durchsetzen wollen.
Da sie so denken, bewegen sie gar nichts, weder im eigenen Land noch weltweit, denn es ist zu viel, was sie wollen.
Im Beitrag über die vermeintliche Unmöglichkeit des BGE kamen mir auch Denkweisen anderer Kommentaroren unter, die meinten, es würde hierzulande Sinn machen, erstmal die Familien zu stärken. Sofort wurden die als böse und traumtänzerisch und was weiß ich tituliert und klar auch als Gegner lesbischer oder homosexueller Beziehungen, was von diesen Leuten so ja gar nicht gemeint war.
Als ich irgendwo erwähnte, ich hätte bei der Bundestagswahl Piraten gewählt, war ich klar eine böse Rechte und bin dann an die Decke gegangen und als ich es noch wagte, ein paar Sachen zu erzählen, die ich von meinem Großvater aus der Zeit vor Hitler weiß, hieß es ich sei ja bescheuert und erzähle hahnebüchendes Zeug und klar waren die eigenen Vorwahren auch in der Hitlerzeit vehement kämpfende Linke gewesen und ich habe nur noch gesagt, und wie haben die das KZ überlebt, wo man unter Hitler Leute, die offen gegen das System waren, unweigerlich hin gesteckt hat .. oder warum waren die nicht da???? Denn wie in der Ex-DDR hat unter Hitler keiner offen gegen die Partei sein können, ohne dafür mindestens im Zuchthaus zu langen, oft war das aber gerade bei Hitler noch schlimmer als in der Ex-DDR auch tödlich.
Wer was anderes sagt, der lügt.
Aber nun möchte ich dazu kommen, warum ein BGE nur funktionieren kann, wenn man sich nicht wie die Linke darauf festlegt, dass kein Mensch Gewinne erzielen kann und der Kapitalismus an sich weg muss.
Ich nehme dazu einfach den Job, den Jürgen und ich ausüben. Unsere sozusagen Chefs, also die Leiter der großen Textportale, verdienen an jedem einzelnen Text, den sie verkaufen, ein bisschen mit und damit vermutlich auch ganz gut. Wir Texter verdienen nicht viel, nichtmal die in der Stufe 5, die im Journalistenstatus schreiben und etwas mehr verdienen als Jürgen und ich, aber viel verdienen auch die nicht.
Im Helpster-Beitrag hier diskutieren einige Leute ernsthaft darüber, dass die 10 Euro pro bezahltem Text dort 700 Euro wert wären, weil eine Journalistin sie deshalb verklagt hat. Ich finde zwar Helpster für Autoren nicht empfehlenswert, aber aus anderen Gründen. Dass die das nicht bezahlen können, ist logisch, denn die leben von Werbung.
Wenn Jürgen und ich mit diesem Blog im Monat 10 Euro einnehmen, dann ist das viel, meistens ist es weniger und manchmal sind es nichtmal 5 Euro im Monat, die der Blog bringt. Blog-Werbung, auch professionell aufgezogen, mag Geld bringen, aber ein Vermögen bringt sie nicht.
Firmen, die Texter beauftragen, sind oft neu und können gar kein Vermögen für kleine Werbetexte ausgeben.
Auch große Firmen wie Zalando oder der Otto-Versand, die zum Beispiel Kunden von einem der Textportale sind, für die wir oft schreiben, können sicherlich auch keine Unsummen für die kleinen Produktbeschreibungen oder anderen Texte bezahlen, die wir dort für wenig Geld bearbeiten.
Für unseren Job gibt es nicht viel Geld, weil das für niemand finanzierbar wäre, aber er macht uns Spaß und mit einem BGE ohne ständige Schikane seitens des Jobcenters würde man mit beidem zusammen auch gut und halbwegs sorgenfrei leben können. Was das Jobcenter so ätzend macht, ist die Tatsache, einen ständig zu schickanieren.
Und das passiert jedem, der einen schlecht bezahlten Job ausübt. Egal welchen und egal, dass er ja vorher gezwungen wurde, sich sowas zu suchen, bevor er gar nichts macht. Solange man was dazu kriegt, gehen die Schickanen weiter.
Wäre das nicht so, sondern man würde ein BGE bekommen, wäre Arbeit, die schlecht bezahlt wird, für viele Menschen sicher gar kein Problem, wenn sie sich die selbst aussuchen könnten.
Kinderbetreuung würde wieder privat klappen, Pflege mit dem bisschen Pflegegeld wäre auch kein Ding und würde wieder human werden können.
Menschlichkeit könnte wieder funktionieren.
Auch die Familien wären nicht mehr benachteiligt und es würde sich wieder lohnen, zusammenzuleben und eine Bedarfsgemeinschaft wäre keine Strafe mehr, sondern eine Belohnung, weil gemeinsam eben vieles besser klappt.
Hartz IV aber fördert die Isolation, ein BGE würde das Gegenteil bewirken.
Die Regelsätze sind nicht existenzsichernd, ein BGE müsste existenzsichernd sein, könnte es auch sein, denn Geld genug ist dafür da, gerade wenn der Aufwand für die Reglementierung der Menschen weg fallen würde.
Es wäre kein Problem, ein BGE so zu gestalten, dass es jedes Jahr an die Kostensteigerungen angepasst würde.
Aber es würde eben bedeuten, dass Menschen dennoch in so einem Land durch Gewinnmaximierung reich werden könnten, wenn sie eine gute Idee hätten wie.
Und das geht nur in einem Land, wo der Kapitalismus und Eigentum nicht als Verbrechen gilt.
Deshalb klappt linker Fundamentalismus und BGE nicht.
So .. nun bin ich fertig und habe sicher noch ganz viel, was es dazu zu sagen gäbe, vergessen.
Ich lese immer die Fanseite meiner Enkelin Janin über ihren Twister. Keine Ahnung, ob sie das weiß. Ich freue mich jedenfalls, wenn ich schon keinen Kontakt zum größten Teil meiner Familie haben kann, so jedenfalls über sie Lebenszeichen über die Familie meiner Ältesten und sie selbst zu finden. Viel Kontakt zu Janin hatte ich ja nur so lange, wie sie nicht richtig sprechen konnte, dann blockte ihr Vater das ab und meine Tochter macht es seitdem mit aus Angst vor Ärger in ihrer Ehe.
Ich wunderte mich, dass Janin so lange nicht geschrieben hat und dachte noch, sie muss wohl momentan viel für die Schule büffeln, will ja ein gutes Abitur machen, die Kleine.
Aber es war leider nicht so. Unsere Janin ist neulich vom Pferd gefallen. Sie wollte Twister trocken reiten, als alle anderen Pferde schon in den Stall gebracht wurden. Er hatte wohl Hunger und rannte buckelnd los und sie fiel runter. Gehirnerschütterung, Amnesie, kann sich gar nicht erinnern, wie sie runter gefallen ist und noch paar andere Gott sei Dank Kleinigkeiten, die nicht gefährlich und nur schmerzhaft waren. Heilt alles wieder.
Wie soll ich sagen, es hätte schlimmer kommen können. Janin reitet, seit sie ein Baby ist und ist sicherlich deshalb auch beim Fallen geschickt, so dass nicht allzu viel passiert ist.
Nun schreibt sie wieder und macht Fotos von Twister. Das oben ist das neueste von heute.
Rezept, dass meine Freundin Gina bekommen und dann mir weiter geschickt hat.
Ist sehr lecker, deshalb möchte ich das auch weiter schicken.
LG Renate
Paprikasuppe 4 Pers. 2 Tage 1Kg Schnitzelfleisch 500g Beefhack 250g durchwachsener Speck 6-8 rote Paprika 1-2 Stangen Porree 1 große Dose geschälte Tomaten 1 Dose Tomatenmark 2 Esslöffel Gemüsebrühe (oder irgendeine Brühe Geschmacksache) 1 Dose Kondensmilch (Glücksklee daher stammt das Rezept) 1 Becher Schmand
Gewürfeltes Schnitzelfleisch in gewürfeltem Speck anbraten Zerkleinerte Paprika und Porree dazugeben Mit Wasser und Brühe ablöschen Dose geschälte Tomaten zugeben mit Wasser auffüllen bis alles bedeckt ist Leicht köcheln Kurz vor Ende der Garzeit die Beefhackklößchen dazugeben Mit Tomatenmark, Dosenmilch und Schmand abschmecken Dazu Salzkartoffel reichen
"Eine gesättigte Fettsäure aus Milch und Milchprodukten, die Margarinsäure, könnte sogar in Maßen Herz und Gefäßen nützen."
Also ist die Margarinsäure auch in Milch und Milchprodukten drin wie Käse, Butter, Quark, Joghurt und in den fettreicheren Sachen davon vermutlich eher, da es sich ja um ein Fett handelt.
"Allerdings: Bei ganz bestimmten Fetten, sowohl
der gesättigten wie der mehrfach ungesättigten, ließ sich eine leichte
Minderung der Herzgefahr erkennen. Das war bei der Eicosapentaensäure
und der Docosahexaensäure (beides Untergruppen der Omega-3-Fettsäuren,
sowie bei der Arachidonsäure, einer Untergruppe der Omega-6-Fettsäruen,
der Fall.
Aber ebenso stellte sich eine wiederum schwache
Risikosenkung bei Talgsäure (ist in tierischen Fetten enthalten) und bei
Palmitinsäure (ist in Palmöl enthalten) heraus. Bei einer bestimmten
Margarinsäure entdeckte Chowdhury dagegen sogar eine bedeutsame
Verminderung der Herzrisikos."
...
Tja mal abwarten. Vielleicht liest man ja bald mehr darüber.
Ich kaufe gerne Maelkeboette, diesen Butter-Rapsöl-Mix von Aldi und verwende das genauso viel wie Margarine, ich koche meistens mit Olivenöl und kalt gepreßtem Rapsöl und mache damit auch Rohkostsalate an, ich verwende aber auch oft Schmand im Essen, wo dann ja diese Margarinsäure drin wäre.
Da wir Fleisch essen und auch in Rapsöl ja durchaus neben Omega-3-Fettsäuren auch Omega-6-Fettsäuren drin sind, das ist ja ein Mix, sollte unser Körper bei Bedarf auch genug Arachidonsäure daraus machen können, die sich ja über die Prostaglandinsynthese bildet und aber durch genug Omega-3-Fettsäuren etwas in Schach gehalten wird, damit es bei Entzündungen und anderen Immunreaktionen nicht zu einer Überreaktion kommen kann.
Olivenöl ist sowieso ein Öl, das überwiegend aus Ölsäure besteht, die ja ohnehin als gesund gilt.
Tja .. früher habe ich mal gelernt, Sonnenblumenöl sei das Non-plus-Ultra. Dann doch nicht, weil sich daraus ja viel Arachadinsonsäure bilden kann und wenn man Fleisch isst, sich daraus schon genug bildet, also doch besser Rapsöl kaufen, wo mehr Omega-3-Fettsäuren drin sind, denn Sonnenblumenöl besteht ja überwiegend aus Omega-6-Fettsäuren.
Selbst Palmöl und Talgsäure ist nun plötzlich sogar leicht gesund statt schädlich ... es gibt doch immer wieder was Neues, das einen beim Einkaufen aus dem Tritt bringt.
Aber als jemand, die Milchprodukte und Fleisch sowie diese leckere Maelkeboette schon immer auch mit auf den Tisch gebracht hat, habe ich dann ja wohl rein instinktiv mehr richtig gemacht als man denkt.
Eine neue Studie wirft wieder viele neue Fragen zum Thema Fette auf
Plötzlich könnte die verteufelte Arachidonsäure doch nicht so ungesund sein wie gedacht, und was ist eigentlich Margarinsäure, von der ich da plötzlich lese?
Lest mal selbst rein.
Wegen der Margarinsäure werde ich nachher mal gesonders suchen und falls ich was finden sollte, berichte ich das dann.
Was ist schlimmer, der Abhörskandal oder die Krim-Krise und Putins Handlungsweise?
Heute morgen kam im Radio, dass unsere Kanzlerin Angela Merkel von Wirtschaftssaktionen gegen Russland zwar noch absieht, aber andere Sanktionen bereits in die Wege geleitet hat .. sieht Link unten.
Die Linke wirft ihr Duckmäusertum vor den USA vor.
Auch wenn ich nicht wirklich verstehe, worum es dort in Einzelnen wirklich geht, so denke ich doch, die Menschen der Krim wollten zu Russland und der Westen macht ein Heidentheater, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dort hinter dieser Sache steht.
Unsere Kanzlerin selbst und viele andere werden noch immer von den USA bespitzelt und lassen sich das gefallen. Ganz Deutschland muss sich das von den USA gefallen lassen.
Egal was ich von den Linken sonst noch halte, denn alles finde ich nicht immer gut, was diese Partei sagt oder tut, aber damit, dass es sich dabei um Duckmäusertum vor den USA handelt, damit haben sie eindeutig recht.
Ich verstehe das nicht.
Womit setzt dieses Land unseres so unter Druck? Das muss doch einen Grund haben.
Es schadet doch Europa, wenn wir uns mit den Russen anlegen und nutzt uns gar nichts, wenn wir uns den USA anschließen, die uns nur vor ihren Karren spannen wollen und selbst davon profitieren mögen, wir aber nicht.
Schon lange verfolge ich, was mit unseren freien Hebammen passiert. Nun soll ja endlich etwas ins Rollen kommen, aber warum hat das so lange gedauert.
Fast jede Frau in diesem Staat bekommt irgendwann Kinder und ihre Töchter werden auch Kinder bekommen und sollten dabei die Hilfe und den Schutz bekommen können, der einer Frau zusteht.
Und nicht jede Frau möchte von einem Krankenhaus oder oft nichtwissenden Ärzten abhängig sein, wenn es darum geht, ein Kind zu bekommen.
Ich für mein Teil war froh, dass meine freie Hebamme, die ich mir selbst für die Entbindung, die ich ambulant in einer Klinik vornehmen ließ, aussuchen konnte, da war, als ich sie brauchte.
Ein komplett unfähiger Assistenzarzt hätte meinen Sohn und mich sterben lassen, wenn meine Mutter sie nicht in letzter Minute geholt hätte und wenn sie nicht so beherzt sofort geholfen hätte.
So ist mein Jüngster nur leicht spastisch gelähmt und ich hatte nur einen kurzen Herzstillstand. Wäre Ulla, meine Hebamme damals nicht gekommen, ich bin sicher, wir wären beide gestorben. Wir verdanken der erfahrenen Frau unser Leben.
Und solche Hebammen sollte es auch weiterhin in Deutschland geben. Es muss ja wohl möglich sein, dass sie in diesem Land vernünftig versichert werden können.
Mehr Infos über die Probleme der Hebammen findet Ihr hier:
Fotos nach dem ersten Tag, wo die neue Stute Camilla da war
An dem Tag, als Chiwa und Prima vorige Woche zum ersten Mal mit Camilla zusammen waren, war sie schon im Stall, als wir kamen. Es war alles gut gegangen und auf uns warteten zwei müde, dreckige Pferde, die etwas verwirrt waren, weil ihre neue Kollegin nun wieder weg war.
Als erste Aktion war an dem Abend deshalb Striegeln angesagt.
Das ist momentan generell immer so, wenn die Pferde nicht gerade nass sind, denn sie haare bei dem milden Frühlingswetter jetzt schon wie verrückt.
Seit diesem Tag ist die Weide unten auch über Tag immer offen und die drei können den ganzen Tag frei dort laufen, aber wenn sie wollen, auch hoch kommen und sich Heu aus den drei Heunetzen rupfen, die Jürgen und ich abends immer voll machen.
Unten im Wald hinter der Weide sehe ich zur Zeit jeden Tag ein Rudel Hirsche oder Rehe. Ich konnte noch nicht genau erkennen, ob es Rehe oder Damhirsche sind, denn sie sind recht scheu und laufen weg, wenn ich zu nahe komme.
Chiwa entwickelt sich gesundheitlich übrigens momentan sehr gut. Es wird laufend besser mit ihr. Ich glaube, man sieht das auch auf den Bildern.
Unser Arbeitsablauf hat sich so jetzt etwas geändert. Während Jürgen die Boxen ausmistet, fahre ich nun immer überall rum und sammle die Äppel ein, nicht nur im Auslauf oben, sondern auch unten auf der Weide, die ja geschont werden muss, weil sie nicht besonders groß ist.
Camilla ist ein verträgliches Pferd, insofern klappt das mit den drei sehr gut. Was natürlich immer noch so ist ist, dass Camilla sehr ihre alte Herde vermisst.
Ich überlege deshalb auch, ob ich wirklich Prima im Sommer rüber auf die große üppige Weide stellen sollte. Einerseits könnte sie viel Gras ab, andererseits wäre die Trennung wieder für beide Stress, also psychischer Stress und ich weiß nicht, ob ich Chiwa und Prima den zumutensollte.
Am Fell sieht man jetzt sehr deutlich, dass beide vom Stress im Stall davor bezüglich der falschen Ernährung noch sehr geschwächt sind, Chiwa noch mehr als Prima, aber das wird ja jetzt besser.
Gras ist hier auf der kleinen Weide zwar wenig, aber wenn man die beiden Stücke sinnvoll nutzt, sollte es ausreichen, dass sie über Sommer auch zu dritt genug Vitamine durch frisches Gras bekommen. Zufüttern von Heu an sich ist sogar gesund und von der Bodenhygiene sorgen ja Jürgen und ich dafür, dass hier der Boden nicht versiffen wird.
Sind unsere zwei nicht brave Gewohnheitstiere?
Wenn wir abends alles fertig haben und rufen, laufen beide ganz artig in ihre Box, obwohl unten die Weide offen ist und die Heunetze für den kommenden Tag auch draußen hängen.
Feierabend. Nun warten zwei Pferdenasen nur noch auf die Tschüß-Leckerlis.
Und zum Schluss noch Jürgen und Boomer beim Abschluss-Gassi auf der Weide, bevor wir dann immer zum Kaufmann und wieder nach Hause fahren.
Bald kommen Bilder, wo Camilla mit dabei ist, aber jetzt muss ich noch einen Text schreiben, Wäsche aufhängen und dann schlafen gehen.
Meine Kollegin von der Insel Föhr hat wieder Strom
Ich möchte Euch heute den wie immer wunderbar geschriebenen Beitrag meiner Kollegin Nicole von der Insel Föhr verlinken, die ja aufgrund von diversen nicht nachzuvollziehenden Problemen mit dem dortigen Stromlieferanten und der besonderen Insel-Situation, die wir auf dem Festland gar nicht kennen, eine ganze Woche nur mit Notstrom hat zubringen müssen.
Sie war dabei ja nicht ohne Strom, sondern nur nicht so vernetzt, wie man das heute eben gewöhnt ist. Trotzdem war das schlimm genug und sie schreibt das ganz toll, wie es ist, wenn der Strom endlich wieder da ist .. unbedingt rein lesen, denn Nicole schreibt sehr gut, anders als Jürgen und ich mit unseren mittelprächtigen Fähigkeiten in der höchsten Stufe 5, also der Journalisten-Gruppe, von der ich nicht glaube, dass wir die jemals schaffen werden. Dazu gelernt haben Jürgen und ich aber inzwischen schon.
Bevor Ihr das lest, möchte ich Euch noch einmal an etwas erinnern, was ich hier im Blog auch schon oft angesprochen habe, nämlich dass es in Deutschland unendlich viele Haushalte gibt, die von Sozialhilfe oder Hartz IV leben und denen man den Strom abgestellt hat. Der Regelsatz ist nämlich so bemessen, dass er die hohen Stromkosten längst nicht mehr abdeckt, die man normalerweise hat. Man muss die Löcher dann mit anderen Dingen stopfen und auf die verzichten, um sowas Wichtiges wie Strom eben bezahlen zu können, und das ist nicht fair. Und es schaffen eben auch nicht alle Menschen, das zu tun und müssen dann ganz ohne Strom leben. Sie haben dann nichtmal das, was Nicole diese Woche über noch hatte, nämlich ein Notstromkabel für eine Notversorgung.
Ich habe neulich einen ganz tollen kräftigen Topf mit Schnittlauch gekauft, der wächst wie verrückt.
Eigentlich wollte ich den nur in Quark verarbeiten, den ich halt einfach mit etwas Salz und Schnittlauch anrühre und dann zum Brot auf den Tisch stelle, aber so viel Quark können wir gar nicht essen, wie mein Schnittlauch wächst.
Lecker ist er auch auf Leberwurst oben drauf.
Dann habe ich den Schnittlauch neulich in Rührei und in Kartoffelmus .. da zusammen mit Petersilie und noch Kräuterbutter .. verarbeitet.
Heute hatte ich ihn in nem Salat mit Essig und Öl, Salz, Pfeffer, Petersilie, Zucker und dann Gurken und Tomaten, war auch lecker.
Mal sehen, was ich sonst noch Leckeres damit machen kann.
Ich möchte das komplett übernehmen, weil ich es für sehr wichtig halte, das hier für die Zukunft festzuhalten, von der wir nicht wissen können, was sich daraus ergeben könnte.
In seiner Rede zum Russland-Beitritt der Krim hat Präsident
Putin mit dem Westen abgerechnet. Er lässt keinen Spielraum für einen
Kompromiss und proklamiert stattdessen die Wiederkehr Russlands als
Großmacht. Überraschend wandte er sich mit einer Bitte an die Deutschen.
Dienstag, 18.03.2014 – 16:56 Uhr
Welche Entscheidung hat Putin verkündet?
Putin hat die Republik Krim
und die Hafenstadt Sewastopol als Teil der Russischen Föderation
aufgenommen. Die Anführer der prorussischen Kräfte auf der Krim saßen
auf den Ehrenplätzen in der ersten Reihe im Kreml, gleich neben
Premierminister Dmitrij Medwedew. Putin nahm sich eine knappe Stunde Zeit, um seine Entscheidung zu begründen. Dann bat er die Krim-Vertreter nach vorne zur Unterzeichnung des Beitritts. "Russland,
Russland"-Rufe schallten danach durch die Reihen im Georgssaal des
Kreml, wo russische Parlamentarier, Senatoren, Gouverneure und
Honoratioren Platz genommen hatten. Die große Mehrheit der Russen und
der Krim-Bewohner sei für die Vereinigung mit Russland, sagte Putin:
"Nur das Volk ist der Quell aller Macht."
Gab es Überraschungen?
ANZEIGE
Ja. Putin wandte sich eigens an die Deutschen. Sie sollten sich an 1990 erinnern. Russland habe damals den Wunsch nach Wiedervereinigung
unterstützt - anders als viele andere Länder, "die damals Deutschlands
Verbündete waren". Putin weiter: "Ich bin mir sicher, dass Sie das nicht
vergessen haben. Ich rechne damit, dass Deutschlands Bürger das Streben
der russischen Welt nach Wiederherstellung ihrer Einheit unterstützen."
Wie begründet Putin das Vorgehen des Kreml?
Mit Verweis auf die Geschichte, die Stimmung in der Bevölkerung - und
ausgesprochen emotional. Das Referendum vom Sonntag habe "allen
demokratischen Standards entsprochen", sagte Putin in seiner Rede.
Auch in Russland sei die Mehrheit der Bevölkerung laut Umfragen für die
Aufnahme der Halbinsel, 83 Prozent würden dafür sogar einen Konflikt
mit dem Westen in Kauf nehmen, sagte der Präsident. "In den Herzen der
Menschen ist die Krim immer ein integraler Teil Russlands geblieben."
Als 1954 die Halbinsel der Ukraine
zugeschlagen wurde, sei die Entscheidung in Hinterzimmern gefallen,
"die Bewohner der Krim und von Sewastopol wurden nicht gefragt". Den
Zusammenbruch der Sowjetunion
habe damals niemand vorhersehen können. 1991 aber "schliefen Millionen
Russen nachts in einem Land ein und wachten in einem anderen wieder
auf". Die Russen seien so zum größten "verstreuten Volk" der Welt
geworden. Moskau sei lange zu schwach gewesen, dessen Rechte zu
verteidigen. "Russland senkte den Kopf und schluckte die Kränkung
einfach hinunter", sagte Putin. Damit aber sei es nun vorbei.
Den Regierungen vieler Ex-Sowjetrepubliken dürfte das kaum behagen.
Im Baltikum, in Moldau oder Weißrussland leben große russische
Minderheiten, Putin reklamiert für Moskau das Recht, die Interessen der
Auslandsrussen zu verteidigen. Wie lautet der Kernsatz der Rede?
"Alles hat eine Grenze." Putin wirft dem Westen vor, Russland seit
dem Ende der Sowjetunion betrogen und "ständig in die Ecke gedrängt" zu
haben. Europa und die USA hätten nie aufgehört, Moskaus Einfluss
eindämmen zu wollen. Putin zählte die Osterweiterung der Nato
auf, die Pläne für einen US-geführten Raketenschirm in Osteuropa und
die Abspaltung des früher von Serbien regierten Kosovo. Mit den
Alleingängen des Westens aber sei nun Schluss. In der Ukraine habe
dieser eine rote Linie überschritten, "grob, verantwortungslos und
unprofessionell". Die "Sponsoren und Kuratoren" der neuen Regierung in
Kiew säßen in Washington und Brüssel. In der Ukraine seien aber die
Interessen von Millionen Russen betroffen, der Kreml deshalb zum Handeln
gezwungen. Was wird aus den Tataren?
Die Krimtataren haben die Abstimmung boykottiert. Stalin hat ihre Vorfahren nach dem Zweiten Weltkrieg
kollektiv als Kollaborateure der Deutschen nach Zentralasien
deportieren lassen. Deshalb misstrauen sie Moskau. Putin will die
Krimtataren mit der vollständigen Rehabilitierung besänftigen. Auf der
Krim soll zudem Tatarisch neben Russisch und Ukrainisch dritte
Amtssprache werden. Hat Putin die Hand ausgestreckt?
Ja. Aber nicht in Richtung Europa und Amerika. Putin hat eine scharfe
Rede gehalten, die Pointen gingen allesamt auf Kosten des Westens. "Uns
wird gesagt, wir würden internationales Recht verletzen. Schön, dass
sie (der Westen - d. Red.) sich wenigstens noch daran erinnern,
dass es internationales Recht gibt. Danke dafür, besser spät als nie",
spottete Putin, eine Anspielung auf den US-Einmarsch im Irak und das
Nato-Eingreifen in Jugoslawien.
In Teilen war die Rede eine Umarmung jener patriotischen Kräfte, die in
Moskau seit Jahren auf Revanche gegenüber dem Westen hoffen. Mehrfach
zeigten die Kameras des russischen Staats-TV während der Rede einen
Vordenker von Moskaus Patrioten, den Publizisten Alexander Prochanow -
ein Mann, der von sich selbst sagt, er habe "Tag und Nacht dafür
gearbeitet, damit der neue Kalte Krieg mit dem Westen beginnt". Droht jetzt eine Intervention in der Ostukraine?
Schwer zu sagen. Einerseits zeichnete Putin von der unabhängigen
Ukraine das Bild eines praktisch gescheiterten Staates. Präsidenten und
Premierminister in der Ukraine hätten gewechselt, die Not des einfachen
Volkes aber sei geblieben. Die Mächtigen hätte "wenig interessiert, wie
und wovon die einfachen Leute leben". Putin sprach es nicht aus, ließ
aber durchblicken, was er dachte: Hätte sich die Ukraine nicht für
unabhängig erklärt, ihren Bürgern ginge es heute unter Moskaus
Regentschaft besser.
Einer Spaltung der Ukraine erteilte Putin eine Absage: "Wir wollen
keine Teilung der Ukraine, das ist nichts, was wir nötig hätten."
Gleichzeitig ließ er durchblicken, Moskau könnte auch in der Ostukraine
aktiv werden, falls der Kreml eine Gefahr für die Russen in der Region
sieht. Die Übergangsregierung in Kiew erkennt Putin weiterhin nicht an:
"Es gibt niemanden, mit dem wir reden könnten." Manche Minister müssten
ohnehin erst die Kämpfer auf dem Maidan um Erlaubnis fragen, wenn sie
ihre Termine planten, spottete Putin. Hat Putin Möglichkeiten für einen Kompromiss aufgezeigt?
ANZEIGE
Nicht wirklich. Der Kreml hat mit der Blitzaufnahme der Krim Fakten
geschaffen. Gleichzeitig hat Putin deutlich gemacht: Ziel der Operation
war vor allem, einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine und
"Nato-Soldaten in Sewastopol" zu verhindern. Der Kreml will ein
erhebliches Mitspracherecht über die Zukunft der Ukraine. Die
Rahmenbedingungen des einzigen Deals, auf den sich Putin wohl einlassen
würde, hat kürzlich Henry Kissinger skizziert:
Neutralität der Ukraine ohne einen Nato-Beitritt. Kissinger hatte
gleichwohl noch auf einen Verbleib der Krim bei der Ukraine gesetzt.
Trifft die Kreml-Linie auf Widerstand in Russland?
Nein. Die breite Bevölkerung bejubelt den Beitritt der Krim. Putins Umfragewerte schießen in die Höhe. Sogar Michail Gorbatschow,
der Vater der Perestroika, begrüßt das militärische Vorgehen des Kreml:
"Die Krim wurde der Ukraine nach sowjetischen Gesetzen zugeschlagen,
ohne das Volk zu fragen. Jetzt hat das Volk beschlossen, diesen Fehler
zu korrigieren." Am Wochenende demonstrierten in Moskau zwar 50.000
gegen den Ukraine-Kurs, ihre Zahl aber fällt kaum ins Gewicht. Die
Putin-treue Duma-Abgeordnete Irina Jarowaja beschimpfte die
Demonstranten als "Verräter Russlands". Putin sprach am Dienstag
ebenfalls von "nationalen Verrätern". Das Klima wird eisig für Gegner
des Kreml. Schrecken Sanktionen Russland?
Offenbar nicht. Nach 14 Jahren des - nur von der Weltwirtschaftskrise
unterbrochenen - Wachstums wähnt sich Russland stark genug, um dem
Westen auch in einem Sanktionskonflikt die Stirn zu bieten. Eine
drohende Isolation scheint viele in der herrschenden Elite nicht zu
schrecken. Im Gegenteil: Mancher Falke wittert die Chance, westliche
Einflüsse auch in der Gesellschaft zurückzudrängen. Moskau braucht das
Ausland in seinen Augen nicht. Es gibt dafür auch einen russischen
Begriff, der nicht zufällig keine richtige Entsprechung im Deutschen
oder Englischen hat: "Samodostatoschnost" lautet er und lässt sich am
ehesten noch als "sich selbst genügen" übersetzen. Russland sehe sich im
Prinzip als "einen Staat, der sich selbst genügt". So hat es 2006 der
enge Putin-Vertraute Sergej Iwanow im Gespräch mit dem SPIEGEL gesagt.
Zwei Tote bei Angriff auf ukrainische Militärbasis
Auf der Krim in die Lage unsicher, am Dienstag fielen Schüsse.FOTO: afp, MON/don
Tokio.
Die Lage auf der
Krim droht zu eskalieren: Bei dem Angriff auf einen ukrainischen
Militärstützpunkt in Simferopol auf der Krim sind zwei Menschen ums
Leben gekommen. Putin sagte zuvor in seiner Rede, dass das
Krim-Referendum demokratisch abgelaufen sei. Bundeskanzlerin Merkel
bezeichnete die Krim-Angliederung als illegal. Die Ereignisse des Tages
im Ticker-Protokoll.
+++ Schussfreigabe für ukrainische Soldaten auf der Krim +++ Verärgert: Van Rompuy sagt Reise zu Putin ab +++ Krim: Zwei Tote bei Angriff auf Militärbasis +++ Putin treibt Anschluss der Krim an Russland voran +++ Merkel nennt Krim-Angliederung an Russland illegal +++ Aussage zum Russland-Ausschluss aus G8 relativiert +++ Gorbatschow: Krim-Anschluss ein "freudiges Ereignis" +++ Biden reist nach Osteuropa +++ Laschet warnt vor "Anti-Putin-Populismus" +++ 21.18 Uhr: Nach der Schießerei in
einer ukrainischen Militärbasis auf der Krim wird ein weiteres
Todesopfer gemeldet. Demnach sind am Dienstag ein Soldat und ein
Mitglied einer örtlichen "Selbstverteidigungseinheit" getötet worden. So
werden die prorussischen Milizen genannt. Zwei weitere Menschen seien
verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax unter
Berufung auf eine Polizeisprecherin. Der Sprecher der ukrainischen
Streitkräfte auf der Krim, Wladilsaw Selesnew, hatte zuvor erklärt, eine
Basis in der Hauptstadt sei von bewaffneten Männern gestürmt worden.
Dabei sei ein Soldat getötet und ein weiterer verletzt worden. +++ 21.07 Uhr: Die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Aufklärung
des Mordes an einem 39 Jahre alten Krimtataren gefordert. "Das
Verschwinden und die Ermordung von Reschat Ametow verdeutlichen das seit
einer Woche herrschende Klima der Gesetzlosigkeit", sagte
HRW-Sprecherin Rachel Denber einer Mitteilung vom Dienstag zufolge. Der
Bauarbeiter habe sich zuletzt an Protesten der Krimtataren gegen einen
Beitritt der Halbinsel zu Russland beteiligt und sei am 3. März in
Simferopol verschwunden. +++ 21.02 Uhr: "Russische Soldaten haben damit
begonnen, auf ukrainische Armeeangehörige zu schießen, und das ist ein
Kriegsverbrechen", sagte der ukrainische Interimsregierungschef Arseni
Jazenjuk bei einem Kabinettstreffen in Kiew. Der Soldat, dessen Name mit
S.V. Kakurin angegeben wurde, sei durch einen Schuss in den Nacken
getötet worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums,
Wladislaw Selesnjow. Der Militärstützpunkt in Simferopol, wo sich der
Vorfall ereignete, wurde nach den Worten des Ministeriumssprechers
vollständig von prorussischen Einheiten besetzt. Die ukrainischen
Soldaten seien "unter Arrest" gestellt und ihre Dokumente beschlagnahmt
worden. +++ 20.45 Uhr: Nach dem gewaltsamen Tod eines
ukrainischen Soldaten auf der umstrittenen Halbinsel Krim hält die
Regierung in Kiew die "militärische Phase" des Konflikts mit Russland
für angebrochen. Interimsregierungschef Arseni Jazenjuk sagte am
Dienstag, der Konflikt habe sich "von einem politischen in einen
militärischen" verwandelt. Den ukrainischen Soldaten wurde es erlaubt,
fortan bei bewaffneten Angriffen ihre Schusswaffen einzusetzen. +++ 20.19 Uhr: Einen Tag vor dem
EU-Gipfel in Brüssel will die EU-Kommission am Mittwoch Details ihrer
geplante Finanzhilfe für die Ukraine vorstellen. Das Land soll in einem
ersten Schritt 1,6 Milliarden Euro erhalten. Die frühere Sowjetrepublik
steht nach Angaben der prowestlichen Regierung in Kiew vor der Pleite.
Die EU hatte deswegen Anfang März ein Milliardenpaket geschnürt, mit dem
es der Ukraine unter die Arme greifen will. +++ 19.50 Uhr: EU-Ratschef Herman Van
Rompuy hat nunmehr eine für Mittwoch geplante Reise nach Moskau zu
einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kurzfristig
abgesagt. Wie von Diplomaten in Brüssel zu erfahren war, erfolgte die
Absage aus Verärgerung darüber, dass die russische Seite die
Reiseplanung publik gemacht habe. Offenbar war die Reise von
europäischer Seite so geplant, dass der Diplomatie trotz der Krim-Krise
eine Chance gegeben werden sollte. +++ 19.46 Uhr: Eine Beobachtermission
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in
der Ukraine scheitert weiter an russischen Einwänden. 56 der 57
OSZE-Staaten seien bereit gewesen, einen Entwurf für eine solche Mission
zu verabschieden, sagte der US-Botschafter bei der OSZE, Daniel Baer,
am Dienstagabend. Allein Russland habe trotz vieler Zugeständnisse
weiter Bedenken zu Ausmaß und geografischen Arealen einer solchen
Mission. Die OSZE will am Mittwoch weiter beraten. +++ 19.43 Uhr: Russlands Präsident
Putin ließ sich auf dem Roten Platz am Kreml bei einem kurzen Auftritt
mit "Rossija! Rossija!"-Rufen begrüßen. Auch in vielen anderen
russischen Städten gingen die Menschen zur Unterstützung des Kremlkurses
auf die Straße. Der Westen und die Ukraine, zu der die Krim laut
Völkerrecht gehört, verurteilte den Anschluss als illegal. +++ 19.38 Uhr: Rund 600 000 Menschen in ganz Russland
haben nach Angaben des Innenministeriums in Moskau die von Kremlchef
Wladimir Putin verkündete Vereinigung mit der Halbinsel Krim gefeiert.
Allein auf dem Roten Platz am Kreml in Moskau hätten sich rund 120 000
Menschen zu einem Konzert versammelt, teilte die Polizei der Agentur
Interfax zufolge am Dienstag mit. Sie hätten die "Heimkehr" der
Schwarzmeerregion gefeiert. +++ 19.16 Uhr: Ukraines
Interimspräsident Alexander Turtschinow hat Putins Vorgehen mit der
Politik Deutschlands unter der Herrschaft der Nazis vergleichen. "Putin
folgt dem Beispiel anderer Faschisten aus dem 20. Jahrhundert", sagte
Turtschinow. +++ 19.14 Uhr: Nach Angaben des
ukrainische Verteidigungsministeriums wurde den ukrainischen Soldaten
auf der Krim nach dem tödlichen Zwischenfall erlaubt, Schusswaffen
einzusetzen. +++ 19.12 Uhr: Die von Russland betriebene
Angliederung der ukrainischen Krim-Halbinsel wird in der früheren
Sowjetrepublik Moldau mit großer Sorge betrachtet. "Es gibt viele
Gemeinsamkeiten zwischen den Ereignissen auf der Krim und der Situation
in Transnistrien", sagte der moldauische Präsident Nicolae Timofti am
Dienstag auf einer Pressekonferenz. Die prorussisch geprägte Region
Transnistrien hatte sich 1992 mit Unterstützung Moskaus von Moldau
losgesagt, wird international aber nicht als unabhängiger Staat
anerkannt Russlands Präsident Wladimir Putin verkündete in Moskau, dass die Halbinsel Krim wieder in ihren "Heimathafen" eingelaufen sei.FOTO: dpa, sc sh +++ 19.05 Uhr: Das Bundeskabinett
befasst sich am Mittwoch mit dem Assoziierungsabkommen der Europäischen
Union mit der Ukraine. Der erste, politische Teil des Abkommens soll bei
dem an diesem Donnerstag beginnenden EU-Gipfel in Brüssel unterzeichnet
werden. Zudem sollen der Ukraine Zollerleichterungen eingeräumt werden. +++ 18.45 Uhr: EU-Ratschef Herman Van Rompuy wird nach
Angaben von EU-Diplomaten am Mittwoch zu einem Treffen mit Russlands
Präsident Wladimir Putin nach Moskau reisen. Eine offizielle Bestätigung
der Reisepläne gab es am Dienstag in Brüssel zunächst nicht. +++ 18.36 Uhr: Die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Kanzlerin Angela
Merkel für einen kompromissloseren Ton gegenüber Moskau gelobt. In der
Bundesregierung gebe es inzwischen einen "klareren Blick" dafür, dass
"Härte" das einzige sei, was bei Russlands Präsident Wladimir Putin
wirke, sagte HRW-Chef Kenneth Roth nach einem Gespräch führender
Menschenrechtler mit Merkel in Berlin. +++ 18.31 Uhr: Aufatmen an den
Börsen: Wladimir Putin hat mit Aussagen zu seinen Absichten in der
Ukraine am Dienstag die Anleger an den Finanzmärkten etwas beruhigt. Der
Dax kletterte um 0,7 Prozent auf 9242,55 Punkte, der EuroStoxx um 0,8
Prozent auf 3073 Zähler. Auch an der Moskauer Börse herrschte
Erleichterung. Der RTS-Index für in Dollar gelistete Aktien und der
Micex -Index für die Rubel-Titel zogen je um mehr als vier Prozent an.
Einige Analysten vermuteten aber auch, dass Investoren aus Patriotismus
Aktien gekauft hätten. +++ 18.16 Uhr: US-Regierungssprecher
Carney machte zudem klar, dass der im Juni geplante G8-Gipfel der großen
Industrienationen im russischen Sotschi ausfallen dürfte. Die
Vorbereitungen für den Gipfel seien ausgesetzt. "Gipfel finden nicht
ohne Vorbereitungen statt." +++ 18.11 Uhr: Die USA drohen
Russland in der Krim-Krise mit weiteren Sanktionen. "Es werden weitere
Schritte unternommen werden", falls Kremlchef Wladimir Putin seinen Kurs
nicht ändere, sagte Regierungssprecher Jay Carney im Weißen Haus. Er
reagierte damit auf den kurz zuvor von Putin unterzeichneten Vertrag
über die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation. Moskaus Politik
sei illegal und verletze die Verfassung der Ukraine. "Die Sanktionen
werden zunehmen." Die USA würden die Annexion der Krim niemals
anerkennen. +++ 18.05 Uhr: Über den Menschen, der
bei dem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt getötet wurde,
gibt es widersprüchliche Angaben. Vor allem blieb die Identität bislang
unklar. Bei dem Toten handele es sich um einen Angehörigen der
prorussischen sogenannten Selbstverteidigungskräfte, meldete die Agentur
Interfax unter Berufung auf einen Sprecher der Polizei auf der Krim.
Dagegen berichtete die Kiewer Agentur Unian unter Berufung auf
Militärquellen, in der Hauptstadt Simferopol sei ein ukrainischer Soldat
getötet worden. Ein weiterer Soldat sei verletzt wurden. In den
vergangenen Tagen hatte es auch in anderen ukrainischen Städten
widersprüchliche Berichte über Tote bei Auseinandersetzungen gegeben. +++ 18.02 Uhr: Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat erneut mit US-Präsident Barack Obama über die aktuelle Lage
in der Ukraine gesprochen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte,
beide seien sich in der rechtlichen Beurteilung der Ereignisse auf der
Krim einig. Das sogenannte Referendum zur Angliederung an Russland
verstoße gegen die ukrainische Verfassung und internationales Recht. +++ 17.58 Uhr: Bei dem Angriff auf
einen ukrainischen Militärstützpunkt, bei dem ein Soldat getötet wurde,
sollen bewaffnete Männer einen Lastwagen benutzt haben, auf dem eine
russische Fahne zu sehen gewesen sei. +++ 17.48 Uhr: Der ukrainische
Marine-Kommandant Sergej Gajduk erklärte, in den vergangenen Tagen
hätten sich die Versuche "militärischer Einheiten" gehäuft, ukrainische
Stützpunkte zu erstürmen. Insgesamt 38 ukrainische Militärstützpunkte
auf der Halbinsel würden inzwischen von russischen Streitkräften
blockiert. In der Krim-Hafenstadt Sewastopol ist die russische
Schwarzmeerflotte stationiert. +++ 17.45 Uhr: Interimsregierungschef
Arseni Jazenjuk sagte, der Konflikt mit Russland habe sich "von einem
politischen in einen militärischen" verwandelt. "Russische Soldaten
haben damit begonnen, auf ukrainische Armeeangehörige zu schießen, und
das ist ein Kriegsverbrechen", sagte Jazenjuk bei einem Krisentreffen
des Kabinetts in Kiew. +++ 17.44 Uhr: Von der Erstürmung
einer Militärbasis in der Gebietshauptstadt Simferopol werden nunmehr
mehrere Opfer gemeldet. Ein Uniformierter wurde getötet, ein weiterer
Soldat sei verletzt worden. Der zuständige Ministeriumssprecher machte
keine Angaben darüber, ob der Stützpunkt von russischen Soldaten oder
prorussischen Milizen angegriffen wurde. +++ 17.38 Uhr: Außenminister
Frank-Walter Steinmeier hat Russland dazu aufgerufen, sich einer
Beobachtermission in der Ukraine nicht zu verschließen. "Das Vorgehen
Russlands bleibt völkerrechtswidrig", sagte Steinmeier am Dienstag am
Rande einer Fraktionssitzung in Berlin. +++ 17.33 Uhr: Nach dem russischen
Angliederungs-Beschluss zur Krim muss die Ukraine nach den Worten von
Bundeskanzlerin Angela Merkel rasch die zugesagten finanziellen Hilfen
bekommen. Bisher sei kein Geld beispielsweise der EU geflossen, sagte
Merkel nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung der Unionsfraktion.
Es sei aber wichtig, dass etwa Grenzbeamte und Rentner in der Ukraine
ihr Geld bekämen, sagte die Kanzlerin demnach. +++ 17.28 Uhr: Das ukrainische
Verteidigungsministerium hat nunmehr bestätigt, dass auf der Krim ein
Soldat getötet wurde. Der Zwischenfall ereignete sich demnach in der
Gebietshauptstadt Simferopol. Der Konflikt habe sich "von einem
politischen in einen militärischen" verwandelt, sagte
Interimsregierungschef Arseni Jazenjuk bei einer Krisensitzung des
Kabinetts. +++ 17.13 Uhr: Bei dem Angriff auf
einen ukrainischen Militärstützpunkt in Simferopol auf der Krim ist nach
einem Bericht von Interfax offenbar ein ukrainischer Soldat ums Leben
gekommen. Die Agentur beruft sich auf einen Sprecher der Streitkräfte. +++ 16.44 Uhr: US-Präsident Barack
Obama und Kanzlerin Angela Merkel sprechen erneut über die Krim-Krise.
Das teilt ein Mitarbeiter des Präsidialamtes in Washington auf Twitter
mit. +++ 16.42 Uhr: Der ukrainische
Ministerpräsident Arseni Jazenjuk erklärt, der Konflikt um die Krim
werde nicht mehr politisch, sondern militärisch ausgetragen. Er habe
seinen Verteidigungsminister angewiesen, ein Treffen mit Vertretern
Russlands, Großbritanniens und der USA anzuberaumen. +++ 16.22 Uhr: Ein Stützpunkt der
ukrainischen Streitkräfte auf der Krim ist offenbar von Soldaten
gestürmt worden. Dabei sei ein ukrainischer Offizier verletzt worden,
berichtet ein Angehöriger der Streitkräfte im Fernsehen. Der Vorfall
ereignet sich demnach in Simferopol.
+++ 16.15 Uhr: Wegen der Krim-Krise
setzt Großbritannien seine militärische Zusammenarbeit mit Russland aus.
Das gab der britische Außenminister William Hague bekannt. Es sei
bedauernswert, dass der russische Präsident Wladimir Putin mit der
Angliederung der ukrainischen Halbinsel Krim den Pfad der Isolation
wähle und russischen sowie Bürgern der Krim eine Partnerschaft mit der
internationalen Gemeinschaft vorenthalte, sagte Hague in London. +++ 16.08 Uhr: Russlands Präsident
Wladimir Putin erklärt vor einer Menschenmenge auf dem Roten Platz in
Moskau, die Halbinsel Krim sei wieder in ihren "Heimathafen"
eingelaufen. +++ 16.00 Uhr: Nachlassende Sorgen
über eine Eskalation der Krim-Krise haben den Dax am Dienstag ins Plus
geschoben. Nach anfänglichen Verlusten stand der deutsche Leitindex
zuletzt 0,61 Prozent höher bei 9237 Punkten. Für den MDax ging es um
0,78 Prozent auf 16 423 Punkte nach oben und der TecDax stieg um 0,84
Prozent auf 1254 Punkte. Der EuroStoxx 50 als Leitindex der Eurozone
gewann 0,80 Prozent. +++ 15.04 Uhr: US-Präsident Barack
Obama hat für kommende Woche ein Treffen der sieben führenden
Industrienationen in Europa angeregt, um das weitere Vorgehen in der
Ukraine-Krise zu besprechen. +++ 14.48 Uhr: Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) hat die Aufnahme der ukrainischen Halbinsel Krim in die
Russische Föderation als illegal kritisiert. Diese verstoße genau wie
das "sogenannte Referendum" auf der Krim "gegen das internationale
Recht", sagte Merkel in Berlin. Deutschland und die internationale
Gemeinschaft würden "neben den eingeleiteten Sanktionen auf Dialog
setzen, auf Gespräche setzen". +++ 14.26 Uhr: Frankreichs
Außenminister Laurent Fabius hat seine Aussagen zum Ausschluss Russlands
aus der Gemeinschaft der führenden Wirtschaftsnationen (G8)
relativieren lassen. Über Twitter schrieb Fabius: "Am 6. Juni ist der
Präsident weiterhin eingeladen, aber für die G-8 haben wir beschlossen,
die Teilnahme zu suspendieren." Ein Sprecher von Fabius stellte
daraufhin klar, dass damit lediglich die Vorbereitung des nächsten
G-8-Treffens gemeint gewesen sei. Der Minister habe sagen wollen: "Wir
suspendieren unsere Arbeit und unsere Teilnahme an der Vorbereitung des
G-8." Die G-7-Partner hatten bereits beschlossen, die Vorbereitungen für
den G-8-Gipfel im Juni im russischen Sotschi auszusetzen. +++ 14.22 Uhr: US-Vizepräsident Joe
Biden hat das russische Vorgehen auf der bislang ukrainischen Halbinsel
Krim im Namen der Weltgemeinschaft verurteilt. Es handele sich um einen
fortgesetzten Angriff gegen die Souveränität der Ukraine, sagte Biden in
Warschau. Die Welt durchschaue das russische Handeln auf der Krim.
Weitere Sanktionen seien bereits in Vorbereitung. +++ 14.14 Uhr: Die Ukraine wird die
Eingliederung der Halbinsel Krim in die Russische Föderation "nie"
hinnehmen. Dies erklärte das Außenministerium in Kiew am Dienstag kurz
nach der Unterzeichnung eines Eingliederungsvertrages durch den
russischen Präsidenten Wladimir Putin und prorussischen Vertretern der
Krim in Moskau. +++ 13.08 Uhr: EU-Erweiterungskommissar
Stefan Füle sorgt mit seinem Angebot an die Ukraine, der EU
beizutreten, für Kritik. In der EU-Kommission wurde betont, dass dies
nicht die abgestimmte Haltung der Brüsseler Behörde darstelle. Die
CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt sagte: "Ich glaube, dass
wir derzeit andere Prioritäten haben in der Ukraine". Füle hatte der
Zeitung "Welt" gesagt: "Wenn wir den betreffenden Teil Osteuropas
ernsthaft verändern wollen, sollten wir auch das stärkste Instrument
anwenden, das der EU zur Verfügung steht, und das ist die Erweiterung." +++ 13.01 Uhr: Putin hat den Vertrag
über die Aufnahme der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden
Schwarzmeer-Halbinsel Krim unterzeichnet. Auch Vertreter der
prorussischen Krim-Führung setzten im Kreml ihre Unterschriften unter
das Dokument. +++ 12.51 Uhr: Putin vergleicht
Krim-Anschluss mit Wiedervereinigung: "Ich bin mir sicher, dass die
Deutschen uns unterstützen werden bei der Wiedervereinigung." Den USA
wirft Putin vor, ihre Außenpolitik nach dem "Recht des Stärkeren"
auszurichten. Er wolle den Konflikt nicht weiter anheizen, russische
Interessen aber verteidigen. Eine weitere Teilung der Ukraine brauche
Russland nicht. +++ 12.36 Uhr: Putin dankte den
ukrainischen Soldaten auf der Halbinsel Krim, dass "sie ihre Hände nicht
mit Blut beschmiert haben". Der Kremlchef lobte die nach seinen Angaben
22.000 ukrainischen Militärangehörigen auf der Krim dafür, dass sie
sich die ganze Zeit ruhig verhalten hätten. +++ 12.30 Uhr: Putin betont in seiner
Rede, enge Beziehungen Russlands zum ukrainischen "Brudervolk" seien
bedeutsam und würden dies auch bleiben. Der neuen Führung in Kiew warf
er vor, mit einem Staatsstreich an die Macht gekommen zu sein.
Diejenigen, die dafür verantwortlich seien, seien "Nationalisten,
Neo-Nazis, Russland-Feinde und Antisemiten". +++ 12.12 Uhr: Russland ist nach
Angaben von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius aus der
Gemeinschaft der führenden Wirtschaftsnationen (G8) suspendiert worden. "Wir haben entschieden, Russlands Teilnahme auszusetzen, und es wird angestrebt, dass die sieben führenden Nationen sich ohne Russland versammeln." Details nannte Fabius nicht. +++ 12.08 Uhr: Russlands Präsident
Putin sagt in einer Rede vor dem Parlament in Moskau, das Referendum auf
der Krim habe unter Einhaltung demokratischer Regeln und des
Völkerrechts stattgefunden. +++ 11.50 Uhr: Gazprom will auf der
Krim Öl und Gas fördern. Der russische Staatskonzern habe entsprechende
Vorschläge unterbreitet, sagte der stellvertretende Ministerpräsident
der Krim-Regierung, Rustam Temirgaliew. "Natürlich war Gazprom der
erste, der auf uns zugekommen ist." Der Gas-Konzern wollte sich nicht
dazu äußern. +++ 11.43 Uhr: Der außenpolitische
Berater des russischen Präsidenten Putin äußert sich abfällig über die
neuen Sanktionen des Westens. Diese lösten nur Gefühle von "Ironie und
Sarkasmus" aus, zitieren russische Nachrichtenagenturen Juri Uschakow. +++ 11.38 Uhr: Die Youtube-Präsenz
des regierungsnahen russischen TV-Senders Russia Today war am Dienstag
für einige Zeit nicht erreichbar. Die Seite sei wegen "wiederholter oder
schwerwiegender Verstöße gegen die Youtube-Richtlinien zur Bekämpfung
von Glücksspielen, irreführenden Inhalten oder aufgrund anderer Verstöße
gegen die Nutzungsbedingungen" gesperrt wurden, hieß es in einem
Hinweistext ohne weitere Details. Russia Today (RT) wird vom Kreml
finanziert. Nach kurzer Zeit wurde die Sperre offenbar aufgehoben, die
Youtube-Seite von Russia Today war wieder erreichbar. +++ 11.22 Uhr: Die ukrainische
Übergangsregierung hat an die internationale Gemeinschaft appelliert,
die Krim nicht als unabhängigen Staat anzuerkennen. Die Unabhängigkeit
sei "unter grober Verletzung europäischer Normen von einem
unrechtmäßigen Organ ausgerufen" worden, erklärte das Außenministerium
in Kiew. Das Völkerrecht verbiete es, "Pseudostaaten" und alle damit
zusammenhängenden Beschlüsse anzuerkennen. +++ 10.48 Uhr: Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat das Referendum zum Anschluss der Krim an Russland als "freudiges Ereignis" gewürdigt.
Das Votum zeige, dass "die Menschen wirklich nach Russland
zurückkehren" wollten. Gorbatschow war 1991 als Präsident der
Sowjetunion zurückgetreten und wird für deren anschließenden Zerfall mit
verantwortlich gemacht. Er gilt eigentlich als Kritiker der autoritären
Politik Putins. +++ 10.45 Uhr: Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier bekräftigt seine Forderung nach einer
OSZE-Mission in der Ukraine. Sollten die aktuell in Wien stattfindenden
Beratungen dazu erfolgreich sein, wäre das zwar noch keine politische
Lösung, aber der Beginn der Arbeit an einer Deeskalation. +++ 10.40 Uhr: Volkswagen-Chef Martin
Winterkorn hat sich besorgt über die Entwicklungen gezeigt. Der
russische Markt sei sehr wichtig für den Automobilkonzern, sagte
Winterkorn auf dem Münchner Management Kolloquium. Negative Auswirkungen
auf den Fahrzeugabsatz sieht er derzeit zwar nicht. Man sei aber sehr
interessiert daran, "dass sich die Wogen wieder glätten und Vernunft in
die Köpfe kommt", erklärte Winterkorn. Man sorge sich auch generell um
die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. +++ 10.24 Uhr: Frankreichs
Außenminister Fabius stellt ein geplantes französisches Militärgeschäft
mit Russland in Frage. Frankreich "könnte in Erwägung ziehen", den
Verkauf von zwei Mistral-Kriegsschiffen an Moskau zu annullieren, "wenn
Putin weiter macht was er tut", hob der Minister hervor. Dies sei Teil
einer dritten Stufe von Sanktionen, derzeit sei die zweite Stufe
erreicht, hob er im Sender TF1 hervor. Andere Länder müssten dann auch
ähnliche Sanktionen ergreifen. Frankreich hatte im Jahr 2011 einen
Vertrag zur Lieferung von zwei Mistral-Schiffen für über eine Milliarde
Dollar an Moskau unterzeichnet. +++ 10.11 Uhr: Die für Dienstag in
Moskau geplanten Konsultationen der Außen- und Verteidigungsminister
Russlands und Frankreichs wären "unpassend" gewesen, sagte Frankreichs
Außenminister Laurent Fabius dem Sender Europe 1. Es wäre sonst der
Eindruck entstanden, dass Paris die derzeitigen Entwicklungen gutheiße.
Putin bleibt nach den Worten von Fabius aber zu den Gedenkfeiern zum 70.
Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie eingeladen. +++ 9.42 Uhr: Polens Regierungschef
Donald Tusk hat eine entschiedenere Haltung der EU und der USA
gefordert. "Wir dürfen keinesfalls zulassen, dass die internationale
Gemeinschaft durch ein "neues Jalta" die Annektion der Krim akzeptiert",
sagte Tusk. Die euroatlantische Gemeinschaft müsse stärker auftreten
als bisher. +++ 9.20 Uhr: Der Dax ist leichter in
den Handel gestartet. In den ersten Minuten fiel der deutsche Leitindex
um 0,25 Prozent auf 9157 Punkte. Für den MDax ging es hingegen um 0,15
Prozent auf 16 319 Punkte nach oben, der TecDax stieg um 0,56 Prozent
auf 1250 Punkte. Der EuroStoxx 50 als Leitindex der Eurozone gab um 0,23
Prozent nach. Es bleibe abzuwarten, ob die Erleichterung über die
relativ ruhige Lage nach dem Krim-Referendum nicht doch verfrüht war,
sagte Marktstratege Chris Weston vom Broker IG. +++ 8.21 Uhr: Der Kreml
veröffentlicht das Dokument Putins zum Anschluss der Krim an
Russland auf seiner Webseite. Damit setzt sich Putin über die Bedenken
des Westens gegen die Abspaltung der Halbinsel von der Ukraine hinweg. +++ 7.57 Uhr: Wladimir Putin hat einen Gesetzentwurf zum Anschluss der Krim an Russland gebilligt. Dies wurde aus dem Kreml bekannt. +++ 7.23 Uhr: Andriy Parubi, der Chef
des ukrainischen Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung
fürchtet, dass Russland einen Krieg will. Das sagte er der Zeitung "Die Welt".
Putin würde "nur auf einen Grund" warten, um zu intervenieren. "Wer
glaubt, dass Russlands Ziel die Krim ist, der begeht einen großen
Fehler. Russlands Ziel sind die Ukraine und Kiew. Und ich bin mir sehr
sicher, dass das von Anfang an der Plan war", sagt Parubi. +++ 7.01 Uhr: Der russische Präsident
Putin informiert das Parlament über den Antrag der Krim, sich an
Russland anzuschließen, teilte der Kreml mit. +++ 3.44 Uhr: Nach den USA und Europa verhängt auch Japan Sanktionen gegen Russland.
Tokio setzt die Gespräche über Visaerleichterungen aus und legt
geplante Verhandlungen über ein Investitionsabkommen auf Eis, wie die
Regierung am Dienstag bekanntgab. Auch Gespräche über ein bilaterales
Abkommen zur friedlichen Nutzung des Weltraums würden ausgesetzt. +++ 3.39 Uhr: Die japanische Börse
hat am Dienstag klar im Plus tendiert. Anleger zeigten sich
risikofreudiger, nachdem das Referendum relativ friedlich abgelaufen
war. Händler äußerten sich zudem zuversichtlich, dass auch die
Sanktionen noch zu moderat seien, als dass die Krise dadurch weiter
dramatisch eskalieren werde. Der Nikkei-Index legte gegen Mittag in
Tokio 1,1 Prozent zu auf 14.432 Punkte. Der Topix-Index stieg um 0,9
Prozent auf 1165 Zähler. +++ 1.26 Uhr: Im Konflikt um die russische Intervention in der Ukraine reist US-Vizepräsident Joe Biden diese Woche nach Osteuropa.
Heute wird Biden in der polnischen Hauptstadt Warschau erwartet. In
Litauen will Biden mit Präsidentin Dalia Grybauskaite und ihrem
lettischen Kollegen Andris Berzins sprechen. Die Treffen mit den
Nato-Verbündeten werten Beobachter als Teil einer breiten US-Initiative,
um Putin zu einem Rückzug aus der Ukraine zu bewegen. +++ 0.25 Uhr: CDU-Vize Armin Laschet hat vor einseitiger Kritik an Russlands Präsidenten gewarnt.
Es gebe derzeit einen "marktgängigen Anti-Putin-Populismus" in
Deutschland, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Schon vor
dem Krim-Konflikt sei die Debatte sträflich auf Phänomene wie den Fall
um die festgenommenen Musikerinnnen der Punk-Band Pussy Riot eingegrenzt
gewesen, sagte Laschet. Auch wenn das Referendum in der Krim und die
russische Politik gegen die Krim "eindeutig völkerrechtswidrig" seien,
müsse man sich in den Gesprächspartner hineinversetzen, wenn man "eine
außenpolitische Beziehung pflegt".
.......
