Siehe Pferde-Blog
Erinnerungsfotos unserer Pferde ab Juli 16 Es geht erstmal halbwegs positiv weiter
LG
Renate
Siehe Geschichten-Blog:
LG
Renate
Ich habe da mal im Armuts-Blog was drüber berichtet, wie das hier in Schleswig-Holstein aktuell ausschaut.
Wird es jetzt doch ernst mit Corona? Kriegt Hendrik Streeck möglicherweise Recht?
LG
Renate
Hier ein Beispiel, das mir sehr gut gefällt.
LG
Renate
Guten Appetit
Renate
Siehe Geschichten-Blog:
Es regnet, die Erde wird nass Ich bin deshalb heute anders gelaufen als geplant
LG
Renate
Heute war es bei Jürgen besser.
Siehe Geschichten-Blog:
Heute schwächelte auch Jürgen ein wenig Nicht ganz so krass wie ich, aber schon nicht so wenig
LG
Renate
Ein paar Gedanken, die mir kamen, weil eine virtuelle Bekannte von mir gestorben ist und ich einen anderen Bekannten dieser Art seit Wochen vermisse.
LG
Renate
Infos über die Idee des digitalen Euro Ich habe dazu mal zwei Quellen gefunden
LG
Renate
Siehe Pferde-Blog:
LG
Renate
Ente in Rotweinsoße mit Reis Nachtisch: Weintrauben, Milchsuppe und Bratäpfel
Guten Appetit
Renate
Siehe Gesundheits-Blog:
LG
Renate
Heute war es vom Wetter her leicht regnerisch bis diesig Jürgen, Pepe und ich heute beim Frühgassi
LG
Renate
Vorgestern schonmal ein Stückchen weiter unterwegs.
LG
Renate
Siehe Armuts-Blog:
Unser Armuts-Blog ist wieder da !!!!! Mensch ... es hat funktioniert, wie super !!!!!
LG
Renate
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich heute an die Fraktionen gewandt und angesichts der aktuellen öffentlichen Debatte angemahnt, „dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber und öffentliches Forum deutlich machen muss, um den Eindruck zu vermeiden, Pandemiebekämpfung sei ausschließlich Sache von Exekutive und Judikative“. Darüber hinaus hat er eine Expertise erarbeiten lassen, „wie durch den Bundestag Bundeseinheitlichkeit und Rechtssicherheit aller Maßnahmen verbessert werden können“.
Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, das der Bundestagspräsident allen Fraktionen übermittelt hat, finden Sie im Wortlaut auf unserer Website.
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes geht unter anderem auf die heikle Frage ein, ob die erheblichen Machtbefugnisse für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zulässig sind. Dem CDU-Politiker steht über das Infektionsschutzgesetz das Recht zu, per Rechtsverordnungen massiv in bestehende Gesetz eingreifen zu dürfen. Davon betroffen ist beispielsweise das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung. Die Gutachter äußern Bedenken, ob „die äußerst intensiven und breit wirksamen Grundrechtseingriffe im Rahmen der Corona-Pandemie“ auf eine bloße Generalklausel gestürzt werden dürfen, wie es derzeit der Fall ist. Sie verweisen darauf, dass das Rechtsstaats- sowie das Demokratieprinzip den parlamentarischen Gesetzgeber (also den Bundestag) dazu verpflichten, „wesentliche Entscheidungen selbst zu treffen und nicht der Verwaltung zu überlassen“.
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Der letzte Text (siehe Link oben) ist nun schon wieder fast überholt, nachdem Schäuble aktiv geworden ist. Der begegnete mir vorhin bei gmx, als ich meine E-Mails geholt habe.
Daraus dann auch mal nur ein paar Ausschnitte. Das Thema scheint sich dann so vermutlicherledigt zu haben. Es wird wohl jetzt mehr über das gesamte Parlament entschieden werden, wenn ich das so richtig verstehe, was gerade passiert.
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Besondere Umstände fordern besondere Maßnahmen - denkt sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und will die Kompetenzen für sich und sein Ministerium in der Corona-Pandemie noch einmal verlängern und erweitern. Dagegen regt sich deutlicher Widerstand von vielen Seiten.
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Das Bundesgesundheitsministerium will im Eilverfahren die Sonderrechte für Minister Jens Spahn (CDU) in der Corona-Bekämpfung über den 31. März 2021 hinaus verlängern und ausbauen.
Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes würde es Spahn ermöglichen, eigenmächtig Verordnungen zu erlassen, soweit dies "zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist": So heißt es in einem Gesetzentwurf, der AFP vorliegt.
Der Koalitionspartner SPD kündigte allerdings Widerstand gegen die Pläne an.
Die Sonderrechte für den Gesundheitsminister für Verordnungen im Pandemiefall sind bislang befristet. Der Entwurf aus seinem Haus sieht nun vor, dass sie "verstetigt" werden sollen. Das Parlament soll ein Mitspracherecht bekommen.
"Dem Deutschen Bundestag wird insoweit das Recht eingeräumt, entsprechende Verordnungen abzuändern oder aufzuheben", heißt es in dem Entwurf, über den zuerst die "Rheinische Post" berichtet hatte.
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Die SPD will allerdings bei der Ausweitung der Kompetenzen für den Minister nicht mitmachen. "Das wird so nicht kommen", hieß es gegenüber AFP aus der SPD-Bundestagsfraktion. Einer Entfristung der Verordnungsermächtigung für den Minister werde die SPD nicht zustimmen: Hier gehe es um "weit reichende Grundrechtseingriffe". Die SPD bemängelte zudem, dass das Ministerium die Vorlage "sehr kurzfristig" in die Abstimmung gegeben habe.
"Corona-Schutzmaßnahmen sind nötig", erklärte der Rechtsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner. "Aber sie müssen rechtmäßig sein, und dazu brauchen wir im Infektionsschutzgesetz eine präzisere Rechtsgrundlage und gesetzlich geregelte Standardmaßnahmen."
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"Seit fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränken, ohne dass auch nur einmal ein gewähltes Parlament darüber abgestimmt hat", sagte der SPD-Rechtsexperte Florian Post der Zeitung "Bild" (Montagsausgabe).
Post kritisierte "Bild" zufolge zudem die Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder. Das Grundgesetz kenne keine Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder. Diese sei "nicht als gesetzgeberisches Organ vorgesehen". Er sei dieses Vorgehen leid. Es gehe dabei nicht um die "unstrittige Notwendigkeit von Maßnahmen", es gehe darum, dass die gewählten Parlamente gefragt und eingebunden werden müssten.
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Die FDP übt scharfe Kritik am geplanten Ausbau der Corona-Sonderrechte für Spahn. "Der Gesundheitsminister scheint die Lektion aus den jüngsten Gerichtsentscheidungen nicht verstanden zu haben", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae am Samstag der Nachrichtenagentur AFP etwa mit Blick auf die Urteile aus mehreren Bundesländern gegen das Beherbergungsverbot. "Die hektische Rechtsetzung durch Bundes- und Länderregierungen hat sich nicht bewährt."
Derweil wurden die Rufe nach einer stärkeren Beteiligung des Bundestags an den Pandemie-Maßnahmen lauter. "Wir brauchen eine offene Generaldebatte im Bundestag", sagte Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann dem "Spiegel". "Hätte es die gegeben, wäre deutlich geworden, dass es im Parlament keine Mehrheit für ein unspezifisches Beherbergungsverbot gibt."
Nun räche sich, "dass der Bundestag bei der Vorbereitung auf die zweite Welle außen vor gelassen und nur hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt diskutiert wurde", kritisierte Oppermann.
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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki warnt vor negativen Folgen für die Demokratie, sollten wesentliche Entscheidungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht vom Bundestag, sondern weiter von Regierungen in Bund und Ländern getroffen werden. "Wenn wir als Parlament unsere Aufgabe jetzt nicht wahrnehmen, dann hat die Demokratie einen dauerhaften Schaden. Es ist die Aufgabe des Parlaments, wesentliche Entscheidungen zu treffen, und nicht die Aufgabe von Regierungsmitgliedern", sagte Kubicki am Sonntagabend im "Bild"-Talk "Die richtigen Fragen".
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hatte bereits am Donnerstag vorgeschlagen, dass der Bundestag in seiner nächsten Sitzungswoche in einer Debatte über die Corona-Politik diskutieren solle. Für den frühen Freitagabend lud Brinkhaus die Fraktion zu einer Beratung über die Corona-Lage und die politischen Entwicklungen ein. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) wollte dabei einen kurzen Lagebericht abgeben, wie AFP in Berlin erfuhr.
Die Linksfraktion forderte ebenfalls eine bessere Einbindung des Bundestags in die Corona-Bewältigung. Die Bund-Länder-Spitzenrunden träfen "quasi als große Ersatzregierung alle Entscheidungen an den Parlamenten vorbei" und entzögen sich damit der Kontrolle, kritisierte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte im "Spiegel". "Mit dieser schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden." (hub/afp)
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Tja ... dann bin ich ja mal gespannt, was das nun wird.
LG
Renate
Seit einem Dreivierteljahr wird in Deutschland nicht mehr vom Bundestag durch die dort hinein gewählten Mitglieder beschlossen, was in Deutschland passiert, sondern in im Grundgesetz so überhaupt nicht vorgesehenen Konferenzen zwischen unserer Bundeskanzlerin und den Chefs der Bundesländer abgesprochen .. einfach über die gewählten Mitglieder der Parlamente hinweg.
Ich hörte das heute früh in den Nachrichten, dass Wolfgang Kubicki sagt, das dürfte so nicht weitergehen, denn dieses Verhalten gefährdet die Demokratie in Deutschland.
Er sagt, die momentan herrschende Pandemie berechtigt niemand, einfach das Grundgesetz zu mißachten.
Entscheidungen müssen im Bundestag und nicht von oben herab getroffen werden, so will es unser Grundgesetz.
Und da sind alle !!!! ins Parlement gewählten Bundestagsmitglieder stimmberechtigt.
Er ist auch nicht der einzige Politiker, der das bemängelt, das tun auch andere, sogar welche aus der momentanen Regierungskoalition, die auch sagen, so kann das nicht weitergehen.
Unten bei T-Online findet man, dass außer Wolfgang Kubicki von der FDP auch Florian Post von der SPD oder Carsten Linnemann von der CDU genau das gleiche sagen.
Im nächsten Link ist noch zu finden, dass die momentan gültigen Verordnungen alle auf etwas basieren, dass nicht von einem Parlament so beschlossen worden ist.
Der Bericht in n-tv ist ähnlich .. auch hier wird gesagt, die Parlamente müssen selbstbewusster werden und ihre Rechte einfordern, sonst nimmt die Demokratie einen Schaden. Unser Grundgesetz kennt nämlich keine Konferenzen zwischen nur der Kanzlerin und den einzelnen Chefs der Bundesländer, woraufhin dann Verordnung mit entsprechenden Maßnahmen beschlossen werden.
Es geht auch nicht darum, ob diese Maßnahmen nun Sinn machen oder nicht, sondern darum, dass auch in der Pandemie unser Grundgesetz Bestand hat und die Parlamente abstimmen können müssen, wenn es um solche Entscheidungen geht.
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-sorgt-sich-um-Demokratie-article22109771.html
Auch in rp-online kann man das nochmal nachlesen.
Wichtig dabei eben. Diese Pandemie läuft jetzt seit einem Dreivierteljahr. Grundrechte und Freiheiten der Menschen werden in noch nie dagewesener Art und Weise im Nachkriegsdeutschland eingeschränkt.
Dabei wurde noch nie !!!!!! das Parlament gefragt, darüber abzustimmen, was aber laut Grundgesetz sein müsste und eben schon oft kritisiert worden ist.
Das Grundgesetz kennt aber keine Konferenzen zwischen Bundeskanzlerin und den Chefs der einzelnen Bundesländer.
Das Grundgesetz kennt nur, dass die Parlamente gefragt werden müssen und die Mitglieder dieser Parlamente das Recht haben, über solche Dinge ordnungsgemäß abzustimmen.
Das alles findet man, falls Ihr noch mehr darüber suchen möchtet, noch in vielen weiteren Online-Ausgaben der unterschiedlichsten Zeitungen, der Inhalt ist immer ungefähr gleich.
LG
Renate
Es geht los mit einem Video, das schon recht alt ist, nämlich von April 20. Ich habe allerdings inzwischen das Gefühl, da war das mit dem Denunzieren noch zahm gegen das, was wir inzwischen erleben. Die Denunzianten haben jetzt wirklich Hochkonjunktur und man kriegt ein Gefühl dafür, wie das früher in der Ex-DDR und davor im alten Deutschen Reich vor dem 2. Weltkrieg hat funktionieren können, nämlich nur, weil die überwiegende Menge der Bevölkerung wirklich staatskonform war und mitgemacht hat.
Der nächste Link ist ein Text. Der befasst sich mit den sehr unterschiedlichen Motiven von typischen Denunzianten sowie Wistleblowern.
Die Wistleblower interessieren hier nicht in Bezug auf das Corona-Denunziantentum, die haben nämlich sehr edle Motive.
Anders typische Denunzianten laut diesem Text.
Nach dieser Beschreibung hat der typische Denunziant meistens ein schlechtes Selbstwertgefühl, manchmal auch ein Rachbedürfnis gegenüber Menschen, die er gut kennt und wo er intime Einblicke in deren Leben hat.
Er will dieser Person gezielt schaden und tut alles, um das auch zu schaffen.
Der Denunziant selbst setzt sich wiederum einen Glorienschein auf, sonnt sich in seiner Vorstellung, der Saubermann der Nation zu sein.
Meistens sind Denunzianten eher unterpriviligiert, nicht sehr erfolgreich oder angesehen und suchen so nach einer Möglichkeit, sich selbst aufzuwerten und auch unerfüllte Machtgelüste auszuleben.
Für die Menschen, die denunziert werden, ist diese Situation sehr belastend. Sie verlieren oft das Vertrauen in ihre Mitmenschen, sind zutiefst verunsichert und enttäuscht, was im schlimmsten Fall sogar zu Depressionen führen kann.
https://www.w-a-praxis.de/themen/denunziation/
Der nächste Text setzt sich damit auseinander, dass es nicht zwingend an totalitäre Systeme gebunden ist, ob sich Menschen als Denunzianten verhalten.
Die tun das auch in anderen Staatformen gar nicht so selten.
Dass die Massenmedien mit einbezogen werden .. wir erleben das ja gerade wieder heftigst ... gehört übrigens auch zum typischen Denunziantentum mit dazu.
Die Motive können oft ganz andere sein und dass sich jemand nun nicht staatskonform verhält, wird nur als Vorwand genutzt, um ihm einen Schaden zuzufügen. Das wirkliche Motiv sitzt häufig viel tiefer und ganz woanders.
Also selbst in totalitären Staaten war die Mithilfe solcher Denunzianten nicht wirklich vom Staat gewünscht, weil sie Bagatellen dieser Art meistens weder interessiert hat noch genug Zeit war, um solche Sachen wirklich alle zu bearbeiten .. also genauso wie heute, wo sich die Polizei und die Ordnungsämter eher dran stören, dass so viele Denunzianten meinen, auf alle aufpassen und sie denunzieren zu müssen.
Das nächste ist eine Audio-Datei ... auch wieder schon aus April, wo es offenbar losging mit dem Denunzieren in Deutschland. Ist nicht lang, wer mag, kann ja mal reinhören. Die Aussage ist eigentlich ähnlich.
Das nächste ist wieder ein Text. Der beschäftigt sich damit, dass schon im April 20 ausgerechnet in Mecklenburg-Vorpommern, wo eigentlich in Bezug auf Corona kaum was los war, das Denunziantentum geradezu beängstigende Formen angenommen hatte.
Ich kann mich daran erinnern, dass das damals sogar in den Nachrichten kam, dass die Menschen in diesem Bundesland noch viel krasser drauf waren als in anderen Bundesländern und die Polizei dadurch gar nicht mehr wusste, wie sie die vielen Anzeigen überhaupt alle bearbeiten soll.
Es wird da versucht das damit zu erklären, dass die Menschen dort damals zu Ostern selbst nicht an den Strand durften und deshalb vielleicht so dermaßen überreagiert haben, wenn sie Fremde in ihrem Bundesland entdeckt haben.
Der nächste Text ist was zum Lachen ... da gibt einer sechs Ratschläge an Denunzianten, wie die noch besser denunzieren können .. lach.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/333923.sechs-ratschlaege-fuer-denunzianten.html
Und der Text unten ist mal das Gegenteil von der langen pdf oben
Der ist nur kurz und da wird die Ansicht vertreten, dass ein totalitärer Staat nur dann gut funktionieren kann, wenn es genug staatskonforme Denunzianten gibt, wo sogar die Kinder die eigenen Eltern verpfeifen, man weder Arbeitskollegen, Nachbarn oder sogar Freunden trauen kann und die Angst in so einem Staat dann dazu führt, dass die Menschen aus Furcht davor, gemeldet zu werden, schließlich kuschen.
http://www.museenkoeln.de/ausstellungen/nsd_0404_edelweiss/db_inhalt.asp?L=120
Na ja .. die Denunzianten sind seit April 20 nun in ihrem Element und es werden eher immer mehr als weniger zur Zeit.
Mögen sie sich selbst halt zur Zeit nen Heiligenschein aufsetzen, weil sie ja so gute Staatsbürger sind oder das von sich denken, auch die Coronazeit wird in diesem Land mal wieder vorbei sein und was machen solche Menschen dann? Wieder sagen, sie waren das ja gar nicht?
LG
Renate
Ich habe da jetzt einen Namen und auch eine Referenznummer.
Viel vorwärts ist es zwar noch nicht, sondern jemand, die sich mit Deutsch offenbar auch etwas schwer tut genauso wie ich mit Englisch, wenn ich auf die ja englischen Hilfe-Seiten gehe, aber immerhin ein Anfang.
Bevor die den Armuts-Blog nun wirklich komplett löschen, würden ja noch mehr als 2 Monate vergehen. Insofern schaun wir mal, wie das weitergeht.
Sie hat mir den Link zu einem Hilfeforum geschickt. Da kann ich eine Frage stellen .. aber nur auf Englisch. Es gibt noch einige andere Sprachen, Deutsch aber nicht.
Ich werde es dann da morgen über Tag mal versuchen. Vielleicht kann mir aus diesem Forum ja einer helfen. Ich hoffe das.
Wenn nicht, steht dabei, wären sie für weitere Fragen da. Mit der Referenznummer sollte es dann ja sogar bei der gleichen Person wieder landen, die ich nun schon einmal in der Leitung hatte.
Ich werde berichten, wie es weiterging.
LG
Renate