Verschiedene Rechenmodelle zur Finanzierbarkeit des Bedingungslosen Grundeinkommens
Ich möchte hier einfach einmal ein paar Links zusammensuchen, wo man nachsehen kann, was kluge Köpfe über die Finanzierbarkeit des BGE ausgerechnet haben.
Nachrechnen erlaubt und sogar erwünscht, diskutieren natürlich auch.
Ich selbst bin aber kein Mathe-Freak, würde es nur toll finden, wenn das BGE finanzierbar wäre, weil ich glaube, dass es dann vielen Menschen in diesem Staat viel besser ginge und sie endlich aufatmen könnten.
Also viele Infos folgen unten.
PS: Meistens lesen sich die Links selbst besser .. ich habe nur, falls die Links mal weg sein sollten, einiges was ich besonders wichtig fand, einfach mal kopiert, damit es nicht weg kommt.
LG Renate
Einnahmen, Ausgaben BGE Einzelhaushalte sind Haushalte mit 1 volljährigen Person
Einnahmen : 1.546,306 Mrd - Ausgaben BGE 1.216,720 Mrd.
| Einwohner Deutschland in Millionen | 81.5 | BGE
Satz/Pers. | Jahres BGE/ Mrd. |
| Kinder 0-15 Jahre | 10,9 | 450,00 € | 58,600 € |
| Jugendliche 16-18 Jahre | 2,5 | 550,00 € | 16,500 € |
| Erwachsene 18-65+ Jahre | 68,1 | 1000,00 € | 817,200 € |
| Krankenversicherung | 81,5 | 290,00 € | 283,620 € |
| Zuschlag Einzelhaushalte Rentner 65+ | 9,0 | 200,00 € | 21,600 € |
| Zuschlag Einzelhaushalte unter 65 | 16,0 | 100,00 € | 19,200 € |
| Grundsicherung gesamt jährlich | | | 1.216,720 € |
| | | | |
| | Mill. | Durchschnitt | Mrd. |
| Positives Einkommen Arbeitnehmer | 40,51 | 38.904 € | 1.575,85 € |
| Grundsicherung | 40,51 | 1000,00 € | 405,100 € |
| Bereinigtes Einkommen/ Zusatzeinkommen | 40,51 | | 1.170,75 € |
| Vom Zusatzeinkommen 50% Abgaben | | | 585,375 € |
| | | | |
| Grundsicherung Arbeitnehmer | 40,51 | | 405,100 € |
| Abgaben vom Zusatzeinkommen 50% | | | 585,375 € |
| Monetäre Sozialleistungen | | | 0,444 € |
| Einsparungen Personalausgaben Bund, Länder | | | 30,000 € |
| Rentenzahlungen | | | 232,700 € |
| Arbeitgeberanteil 50% von den Abgaben der Arbeitnehmer | | | 292,687 € |
| Deckungsbeitrag | | | 1.546,306 € |
| Einnahmen - Ausgaben Überschuss | | | 329,586 |
Quelle: Statistisches Bundesamt Wirtschaft und Statistik Stand 24.02.2010//
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/VerdiensteArbeitskosten/AktuellVVE,templateId=renderPrint.psml | | | |
......
Wie wird das BGE finanziert ?
Die
Einwohnerzahl Deutschlands 2010// beträgt 81,5 Millionen Bürger. Die
Grundsicherung ist ausschließlich für Bürger mit Deutscher
Staatsangehörigkeit. Die Einwohnerzahl setzt sich aus Altersgruppen
zusammen. Die Kosten der Grundsicherung beziehen sich auf den Zeitraum
von 1 Jahr. Laut Statistik beträgt das Durchschnittseinkommen 38904,00
Euro auf 1 Jahr hochgerechnet bei 40,51 Mill. Arbeitnehmern 1.575,85
Mrd. Euro. Hiervon ist die Grundsicherung abzuziehen 405,100 Mrd. Euro ,
das ergibt das bereinigte Einkommen, 1.170,75 Mrd. Euro die Abgaben vom
bereinigten Einkommen in Höhe von 50% belaufen sich auf 585,375 Mrd.
Euro. Die Finanzierung der Grundsicherung ergibt sich aus Abgaben +
Einsparung, den Deckungsbeitrag. Der Deckungsbeitrag liegt 329,586 Mrd.
Euro über der Ausgabenseite, das bedeutet, bei steigender
Arbeitslosigkeit ist das BGE noch finanzierbar. 1 Mill. zusätzliche
Erwerbslose verursachen ca. 23 Mrd. Kosten. Die Kosten setzen sich
zusammen aus Steuerausfall + BGE. Bei geringer Arbeitslosigkeit sollen
die Überschüsse zinsbringend in Rücklage gebracht werden um somit das
BGE zusätzlich abzusichern. Die Werte für die Berechnung sind vom
Statistischen Bundesamt / Wirtschaft und Statistik Stand 24.02.2010
übernommen.
...
Zusammenfassung, Kurzdarstellung
Die Darstellung des BGE
entspricht keiner politischen Richtung, sie wurde von Bürgern aus dem
Volk erstellt soziologische, philosophische, ethische
Betrachtungsweisen sind hier absichtlich nicht berücksichtigt. Hier wird
lediglich die Machbarkeitdes BGE in Zahlen dargestellt. Der Kern des
BGE ist die Bedingungslosigkeit unter der Voraussetzung der Deutschen
Staatsbürgerschaft. Jeder Deutsche Staatsbürger-in erhält das BGE als
Geldleistung oder Steuerfreibetrag und kann darüber frei verfügen. Im
Gegenzug werden Wohngeld, Kindergeld, Arbeitslosengeld abgeschafft.
Jeder Bürger erhält eine freie medizinische Grundversorgung die Beiträge
trägt der Staat, sie finanziert sich aus dem Einkommensteuersystem wie
auf der Web-Seite dargestellt. Kinderbetreuung und Bildung finanzieren
sich aus den Beiträgen des Kinder BGE es sind Tagesschulen und Tages
Kitas angedacht. Bei sozialen oder Gesundheitlichen Härtefällen werden
neben dem BGE noch Zusatzleistungen gewährt, diese bedürfen der
Bedürftigkeitsprüfung und werden nach Abzug des BGE berechnet. Sie haben
mit dem BGE direkt nichts zu tun. Für die Einführung des BGE müssen
wenig neue Gesetze erlassen werden, andererseits viele alte Gesetze und
Vorschriften gestrichen werden. Das gibt den Bürgern ein großes Stück
Freiheit zurück und senkt die Verwaltungskosten.
.....
Auf den anderen Seiten findet Ihr noch viel mehr von diesem BGE-Team, das von der SPD ist ... hier die Daten aus dem Impressum:
Autoren: Rainer Tieck, Mitglied der SPD Bremen,
Günter Schwarzkopf, Mitglied der SPD Bremen
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß die Parteiführung der SPD gegen ein BGE ist.
Das Motto der Parteispitze lautet nach wie vor fördern, fordern, sanktionieren.
Wir sehen das anders
.
Bei Fragen oder Kritiken
Gästebuch oder
Email: schwarzkopf1904@googlemail.com
rainer-tieck@t-online.de
.....
/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Daraus mal die Rechnung von Götz Werner:
n dem von Götz Werner
entwickelten Modell würden Einkommensteuer/Lohnsteuer und Sozialabgaben
entfallen, weshalb jedes Bruttoeinkommen als Nettoeinkommen ausbezahlt
würde. Bei diesem Modell wird das Grundeinkommen durch eine Umsatzsteuer
finanziert, die anstelle aller anderen bisher erhobenen Steuern und
Sozialabgaben tritt.
Götz Werner geht dabei von der Prämisse aus, dass die Steuerbelastung
durch einen Wechsel von der Einkommen- zur Konsumsteuer nicht größer
würde, sondern grundsätzlich gleich bliebe, da alle Steuern,
einschließlich der einkommensbezogenen Steuern im Unternehmensbereich,
derzeit bereits versteckt in den Preisen enthalten seien. Das derzeitige
Steuersystem sei laut Werner ein Relikt der Vergangenheit und müsse für
die Einführung seines BGE-Modells grundlegend geändert werden.
Angestrebt werde ein Grundeinkommen auf Höhe eines kulturtauglichen
Niveaus, derzeit seien 1000 € monatlich im Gespräch. Erreicht werden
solle dies über mehrere Stufen durch eine schrittweise Erhöhung der
Mehrwertsteuer. Wie hoch das Grundeinkommen jedoch tatsächlich ausfalle,
sei eine Frage des sozialen Konsenses.
[18][19] Aufgrund des erforderlichen
Umsatzsteuersatzes
in Höhe von 100 % auf die Nettopreise würden die realen Preise nicht
steigen. Schon heute seien alle Steuern und Abgaben, die während der
Herstellung eines Produktes oder einer Dienstleistung erhoben würden, in
den Preisen enthalten (die Staatsquote in der Bundesrepublik liegt in
den letzten Jahren bei 50 %). Götz Werner argumentiert, dass diese
Steuern und Abgaben bei einer Umstellung schrittweise herausgelöst
würden, sodass der Nettopreis sinke. Durch Aufschlag der Mehrwertsteuer
würde es wieder zum ursprünglichen Preis kommen. Die Kaufkraft bliebe
somit die gleiche.
Einige Zahlen hierzu, damit man sich vorstellen kann, um welche Größenordnungen es geht:
- Bei rund 82 Mio. Einwohnern verursacht ein Grundeinkommen von 100
€/Monat Kosten von rund 100 Mrd. Euro pro Jahr, also rund 1.000 Mrd. €
pro Jahr bei einem Grundeinkommen von 1.000 €/Monat.
- Die gesamten Steuereinnahmen des Staates (Bund, Länder, Gemeinden)
betragen derzeit (2012) rund 600 Mrd. € (Quelle: BMF, Steuerschätzung
Oktober 2012). Davon entstammen 186 Mrd. € aus Lohnsteuer und
veranlagter ESt.
- Die Einnahmen der Sozialversicherung belaufen sich auf rund 550 Mrd. € (Quelle: Sozialbericht 2011 der Bundesregierung)
Da die Steuereinnahmen und die Sozialversicherungsbeiträge zunächst
einmal wegfallen (und durch eine Konsumsteuer ersetzt werden) sind mit
dieser Konsumsteuer also insgesamt (1.000+600+550=) rund 2.150 Mrd. € zu
finanzieren. Derzeit betragen die Umsatzsteuereinnahmen rund 190 Mrd. –
um 2.160 Mrd zu finanzieren, müsste die Umsatzsteuer also rund 11 bis
12mal höher sein als heute. Verrechnet man hingegen das BGE mit den
Renten von z.Zt. circa 17 Mio Rentnern und Pensionären, bedenkt die
circa 16 Mio. Kinder mit einem halben Satz (500 €) und verrechnet 100
Mrd. aus dem 131-Mrd-Euro-Budget des BMAS, so kommt man auf Gesamtkosten
von circa 600 Mrd. €. Die obige Rechnung ergibt unter Verrechnung des
Lohn- und Einkommenssteueraufkommens dann (600+186+550=) rund 1.340 Mrd.
€. Das entspräche eines Faktors 7, also einer 133-prozentigen MWSt.
Eingeschränkt berücksichtigt bei der ganzen Rechnung sind die
Einsparungen durch den Wegfall von zigtausenden von Arbeitsplätzen bei
der Bundesanstalt für Arbeit, den Sozialversicherungsträgern,
Sozialämtern und Kindergeldkassen usw.
Beispiel
| Produktpreis an der Ladenkasse |
150 € |
| Abzüglich der Staatsquote von 50 % |
-75 € |
| Ergibt einen Nettobetrag von |
75 € |
| Nun werden 100 % USt aufgeschlagen |
+75 € |
| Ergibt wieder den ursprünglichen Preis |
150 € |
Bei importierten Produkten
| Produktpreis an der Ladenkasse |
150 € |
| Abzüglich der Staatsquote von 19 % (USt-Anteil aus 119 %) |
-24 € |
| Ergibt einen Nettobetrag von |
126 € |
| Nun werden 100 % USt aufgeschlagen |
+126 € |
| Ergibt einen um 68 % teureren Preis |
252 € |
Würden bei diesem Modell keine Exportzölle oder -steuern erhoben, dann würden exportierte Güter hierdurch deutlich günstiger:
Bei exportierten Produkten
| Produktpreis an der Ladenkasse |
150 € |
| Nettopreis im derzeitigen System (19 % MwSt.) |
126,05 € |
| Nettopreis nach neuem System (Export 40 % günstiger) |
75,00 € |
Da findet Ihr eine Diskussion diverser Mitglieder und viele Berechnungen zum Thema.
daraus:
Bruttokosten des BGE und Finanzierung durch Umgestaltung des Steuer
-
systems
Als Basisdaten zur Berechnung der kosten des BGE dienten in der Regel die statistischen Daten für
das Jahr 2007. Die Zahl
en müssten entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung regelmäßig
aktualisiert werden. Das BGE würde bei 1.000
€ pro Monat bzw. 500 € für Kinder bis 16 Jahre
etwa 914 Milliarden
€ pro Jahr kosten.
2
Es soll durch folgende zweckgebundenen Steuern bzw.
Abg
aben finanziert werden, die alle direkt in den durch die BürgerInnen demokratisch
selbstverwalteten Fonds des BGE fließen:
1.)
Eine Grundeinkommensabgabe von 35% auf alle Einkommen ab dem ersten
€ (Einnahme:
ca. 638 Milliarden
€ pro Jahr)
3
Erklärung: Da zur
Finanzierung eine direkte Abgabe von 35% auf alle Einkommen eingeführt wird,
wird im Gegenzug die progressive Einkommenssteuer gesenkt. Bei der Einkommenssteuer soll
folgende Besteuerung gelten: 12.000 pro Person und Jahr sind einkommenssteuerfrei. Der
Ein
gangssteuersatz sinkt auf 7,5% und steigt linear
-
progressiv auf 25% ab einem Jahreseinkommen
von 60.000 pro Jahr und Person. Die Steuereinnahmen aus der Einkommenssteuer sinken dadurch
gegenüber heute. Insgesamt steigt aber die Belastung von höheren Einko
mmen deutlich: ab dem
60.000. Euro betragen die Steuern und Sozialabgaben auf jeden zusätzlich verdienten
€ zusammen
70,5%! Das BGE ist die Zahlung einer steuer
-
und abgabenfreien Sozialdividende an alle Einwohner
des Staates.
2.)
Eine Börsenumsatzsteuer
4
in
Höhe von 1% auf Erstemissionen und 1,5% auf den Sekundär
-
handel (Einnahme: ca. 35 Milliarden
€ pro Jahr);
3.)
Eine Sachkapitalsteuer in Höhe von 0,7% des Verkehrswertes bei Immobilien, ansonsten
1,4% des Nettosachkapitalwertes (Einnahme: ca. 70 Milliarden
€ pro Jahr);
5
4.) Eine Primärenergiesteuer von 2,50 Cent / kWh, was auf den Endverbrauch umgerechnet
durchschnittlich ca. 3,55 Cent / kWh entspräche (Einnahme: ca. 98 Milliarden
€ pro Jahr).
Bei 2.000 kWh Strom
-
Jahresverbrauch
(Durchschnittsverbrauch
Einpersonenhaushalt)
6
liegt
die monatliche Mehrbelastung des Haushaltes beim Strom durchschnittlich bei etwa 5,90
€;
Energiesparen wird lohnenswerter.
7
5.) Eine Tobin Tax in Höhe von 0,2% der Devisenumsätze (Einnahme: ca. 25 Milliarden
€ pro
Jahr);
8
6.) Eine neu einzuführenden Luxusumsatzsteuer auf Luxusgüter (Einnahme: ca.
60 Milliarden
€ pro Jahr).
9
Als Luxusgüter deklariert werden sollen z. B. teuere Autos,
Yachten, Schmuck und Pelze, ökologisch schädliche Produkte und andere Güter, die nicht
zum Grund
-
oder Alltagsbedarf der Menschen zählen. Ein detailliertes Konzept muss noch
erarbeitet werden.
Die genannten Einnahmen belaufen sich auf ca. 926 Milliarden
€. Damit sind
–
auch unter
Berücksichtigung von Schwankungen
–
die Bruttokosten des BG
E in Höhe von ca. 914 Milliarden
€ finanziert. Mit den Mehreinnahmen sollen Rücklage in dem durch die BürgerInnen demokratisch
selbstverwalteten Grundeinkommensfonds gebildet werden.
...
das auch:
Nettokosten des BGE
Der Nettomehrbedarf des st
euerfinanzierten BGE ohne weitere sozialpolitische Begleitmaßnahmen
wäre unter Berücksichtigung der eingesparten Kosten für die steuerfinanzierten Sozialtransfers in
Höhe von rund 85 Mrd.
€ und der Tatsache, dass das BGE auch als Grundrente für alle
Renten
beziehenden gilt, ca. 635 Milliarden
€.
16
Hinzu kämen zu erwartende Steuermehreinnahmen durch mehr Konsum der mittleren und unteren
Einkommensschichten, die deutlich höher lägen als die zu erwartenden Mindereinnahmen bei der
Einkommenssteuer, die durch zu
erwartende freiwillige Arbeitszeitverkürzung entstehen.
...
Die Sozialleistungsquote würde sich dann wie folgt Zusammensetzen:
Bedingungsloses Grundeinkommen
914 Mrd.
€
Gesetzliche Rentenversicherung
127,4 Mrd.
€
Gesetzliche Kranken
-
und Pfleg
eversicherung
236 Mrd.
€
Arbeit
s
losenversicherung
18 Mrd.
€
Arbeitsmarktfonds
25 Mrd.
€
Zusätzliche Ausgaben
Infrastruktur / Dienstleistungen
/ Bildung
40 Mrd.
€
Restliche Sozialleistungen von Bund / Ländern / Kommunen
85,4 Mrd.
€
20
________
________________________________________________________________________
Summe:
1445,8 Mrd
€
Die Sozialleistungsquote des Staates würde auf 59,6 % des Bruttoinlandsproduktes steigen, die
Staatsquote insgesamt um 31,6 % auf 75,9 %. Dieser Wert ist j
edoch nur nominal so erschreckend,
da der größte Teil dieser Mehrausgaben durch Abgaben und Steuern eingesammelt und zu gleichen
Teilen an alle Bewohner dieses Staates wieder als BGE ausgezahlt werden. Würde das
Grundeinkommen in gleicher Höhe nicht als So
zialdividende sondern als Negative
Einkommenssteuer ausbezahlt
,
würde die Sozialleistungsquote je nach konkreter Ausgestaltung des
NES
-
Grundeinkommens um ca. 10
-
15 % steigen und damit die Staatsquote nur auf etwa 55
-
60%
des BIP ansteigen
21
.
D
as ist in etwa
das Niveau Schwedens! Schweden hatte 2007 eine Staatsquote
von 56,3 %. Die hohe Staatsquote existiert daher eigentlich nur auf dem Papier und rührt vom
Auszahlungsmodus des Grundeinkommens in Form einer Sozialdividende her
...
Von der Uni Ulm ... noch eine andere Idee dazu ... nennt sich dann Bürgergeld:
Bedingungsloses Grundeinkommen: Seine Fi
nanzierung nach einem erweiterten
Transfergrenzen-Modell. Eu
ropäische Perspektiven
Helmut Pelzer und Peter Scharl,
Zentrum für Allgemeine Wissenschaftliche
Weiterbildung (Zawiw) de
r Universität Ulm
Auf der Tagung des „Netzwerks Grundeinkommen“ am 11./12.12. 2004 in Berlin wurde das
Transfergrenzen-Modell zur Finanzierung
eines „Bedingungslosen Grundeinkommens
(BGE)“ vorgestellt (Pelzer und Fi
scher, 2004 b). Es basiert auf einer BGE-Abgabe, genannt
„Basissteuer“, die mit dem ausgezahlten BG
E verrechnet wird. Das BGE geht dabei als
konstanter monatlicher Geld
betrag
in die Rechnung ein, die Ba
sissteuer aber wird als
konstanter
Prozentsatz
vom Bruttoeinkommen einbehalten. So gelangt man bei steigendem
Einkommen (Lohn, Gehalt, Zuverdienst, Verm
ögenserträge) zu einem Punkt, der als
Transfergrenze bezeichnet wird,
wo BGE und Basissteuer glei
ch sind, ihre Summierung also
Null ergibt.
Es war eine mathematische Herausforderung, he
rauszufinden inwieweit die Gesamtkosten für
das BGE unterhalb der Transfergrenze (Net
toempfänger, Basissteuer I) durch eine
Basissteuer II der Nettozahler
(oberhalb der Transfergrenze)
finanziert werden kann. Eine
umfangreiche Datensammlung des Statistischen Bundesamtes über die
Einkommensverteilung in Deutsc
hland 1998 (in DM, eine neuere
steht bis dato nicht zur
Verfügung) ermöglichte hierzu qu
antitative Aussagen. Kinder bis 18 Jahre wurden nicht in
die Berechnungen mit einbezogen. Für sie soll
te vorerst die Kinderg
eldregelung bestehen
bleiben, da diese ohnehin einem
steuerfinanzierten Grundeinko
mmen für Kinder entspricht.
Zu weitergehenden Überlegungen siehe Pelzer u. Fischer 2004 a.
Die Transfergrenze (TG) ergibt sich wie folgt aus der Höhe des monatlich an jede(n)
Erwachsene(n) zu zahlenden BGE (B) und de
m Basissteuersatz S I unterhalb der
Transfergrenze:
TG = B · 100 / S I
B und S I sind variable Parameter, die
vom Gesetzgeber festgelegt werden.
Bei einer vorgegebenen Einkommensverteil
ung ist die von den Netto
zahlern oberhalb der
Transfergrenze aufzubringende BGE-Abgabe (S II,
in % der Bruttoeink
ommen) eine Funktion
von B und S I (Pelzer u. Fischer 2004 a und b):
S II = (Ne · B – Ve · S
I /100) · 100 / Vz (Gl. 1)
Abkürzungen
Ne = Zahl der Nettoempfänger (Erwachsene)
B = BGE pro Erwachsener
Ve = Summe der Einkommen aller
Nettoempfänger (bis Transfergrenze)
Vz = Summe der Einkommen alle
r Nettozahler (ab Transfergrenze)
Ve + Vz = V (Summe aller Bruttoeinkommen)
S I = Basissteuersatz I (bis Tr
ansfergrenze) in % vom Bruttoeinkommen
S II = Basissteuersatz II (ab Tran
sfergrenze) in % vom Bruttoeinkommen
Dieser Algorithmus wurde nun um ein Glied
erweitert, das die Einbeziehung noch anderer
Geldquellen in die Berechnung der Finanz
ierung des BGE erlaubt. Diese können sich
beispielsweise zusammensetzen aus dem Wegfall
anderer steuerfinanzierter Sozialtransfers,
einer Wertschöpfungsabgabe, einer Erhöhung der Mehr
wertsteuer u.a.m., je nach politischer
Das von uns erarbeitete Rechenprogramm inkl
usive der für diesen Zweck aufbereiteten
Datensammlung 1998 des Statistischen Bundesamtes siehe Anhang zum Download.
Zitierte Literatur
Pelzer Helmut (1999): Finanz
ierung eines Allgemeinen Basi
seinkommens („Bürgergeld“).
Ansätze zu einer kombinierten Sozial-
und Steuerreform. Shaker-Verlag Aachen
Pelzer Helmut (2002): Basisgeld statt Kombilohn für den Niedriglohnbereich. Ein erster
Schritt zum garantierten Grundei
nkommen? Shaker-Verlag Aachen
Pelzer Helmut und Ute Fischer (2004 a):
„Bedingungsloses Grundeinkommen für a
lle“ – Ein Vorschlag zur Gestaltung und
Finanzierung der Zukunft unserer sozialen Sicherung.
www.uni-
ulm.de/uni/fak/zawiw/content/forschendes_lernen/gruppen/fl/buergergeld.html
Pelzer Helmut und Ute Fischer (2004 b):
Bedingungsloses Grundeinkommen: Wie viel?
Woher? Das Transfergrenzen-Modell.
www.grundeinkommen.de
Dort unter
Netzwerktreffen 11.12. und 12.12.2004 in Berlin. Referate
Anhang:
Das Rechenprogramm auf Microsoft
Excel zur Nutzung durch die Leser.
26. 4. 2005
