Dienstag, 29. September 2015

Der arabische Frühling

Und welche Rolle ist die von Assad dabei im Bürgerkrieg in Syrien?


Gestern haben sich Putin und Obama einerseits wohl sehr darüber gestritten, ob es gut ist, dass Putin Assad, wenn ich das richtig verstehe, unterstützen möchte, um die Konflikte in Syrien und die Massenflucht aus der Welt zu schaffen. Danach gab es ein persönliches Gespräch der beiden Staatsmänner unter vier Augen, wo wohl bei raus gekommen ist, dass Obama einige der Argumente von Putin doch für sinnvoll hält. Mehr konnte ich der Presse noch nicht entnehmen.

Um das besser zu verstehen, möchte ich nun einmal wissen, was genau ist beim sogenannten arabischen Frühling wo alles passiert und habe Euch dazu einen teils zum Verbessern angehakten Wikipedia-Link angehängt .. der Text könnte also noch verbessert werden, wenn jemand mehr weiß.

Als zweiten Link habe ich noch einen über Syrien, Assad und da den arabischen Frühling gesucht, damit Ihr Euch auch mal in das Thema reinlesen und Euch eine eigene Meinung bilden könnt.



Manches übernehme ich mal, weil ich das für wichtig halte:

Der Bürgerkrieg in Syrien ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen Truppen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und den Kämpfern verschiedener Oppositionsgruppen. Auslöser des Bürgerkriegs war ein friedlicher Protest im Zuge des Arabischen Frühlings Anfang 2011, der zum bewaffneten Konflikt eskaliert ist. Eine wachsende Einflussnahme von Interessengruppen aus dem Ausland gewann mit der anhaltenden Auseinandersetzung an Bedeutung und neben dem Zustrom von Geld und Waffen kämpften auch immer mehr ausländische Freiwillige und Söldner in Syrien. Die ursprüngliche Motivation der Opposition, die Demokratisierung Syriens zu erreichen, spielt seitdem nur noch eine geringe Rolle – der Kampf verschiedener Organisationen aus religiösen und ethnischen Gründen trat in den Vordergrund.[1] Im vierten Kriegsjahr entwickelte sich der Konflikt durch direkte Einmischung der USA und der Russischen Föderation dann weiter zu einem Konflikt mit geostrategischen Dimensionen.[2]
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Zwischen den 1960er- und 1980er-Jahren hatte Syrien eine der höchsten Bevölkerungswachstumsraten unter den nahöstlichen und nordafrikanischen Staaten. Der Höhepunkt war in den 1970er-Jahren mit einer durchschnittlichen Geburtenrate von 7,6 Kindern pro Frau erreicht.[7] In Kombination mit einer im gleichen Zeitraum kontinuierlich sinkenden Sterberate[8] führte das zu einem Bevölkerungszuwachs von 4,5 auf 13,8 Millionen Menschen zwischen 1960 und 1994.[9] Das Wachstum verlangsamte sich seitdem. 2010 lebten etwa 22,5 Millionen Menschen in Syrien.[10]
Der syrische Staat konnte in den 1970er- und 1980er-Jahren durch Investitionen, die sich aus Wirtschaftshilfen der Sowjetunion, Unterstützung anderer arabischer Staaten, Transfergebühren für irakisches Öl und den Profiten aus einer geringen eigenen Ölförderung zusammensetzten, die syrische Wirtschaft so weit stützen, dass ein hohes Wirtschaftswachstum und ausreichend Arbeitsplätze generiert wurden. Mit dem Wegbrechen der ausländischen Unterstützung und dem Verfall des Ölpreises in den 1980er-Jahren übertraf das Bevölkerungswachstum das der nun stagnierenden Wirtschaft deutlich.[11] Noch verschärft wurde die Krise durch das hohe Militärbudget der syrischen Regierung; hohe Arbeitslosenzahlen und massive Inflation waren die Folgen. Ein Versuch, diese Entwicklungen zu stoppen, war eine Halbierung des Militärhaushalts von 1985 bis 1995. 1987 wurde auch die zusätzliche Unterstützung für besonders kinderreiche Familien gestoppt.[12] Die hohe Auslandsverschuldung bei der Sowjetunion bzw. deren Nachfolger Russland und verschiedenen westlichen Industrienationen in Kombination mit einem erneuten Ölpreisverfall in der Mitte der 1990er-Jahre dämpfte das Wirtschaftswachstum. Notwendig war die Liberalisierung der Wirtschaft, mit dem Ziel, das staatliche Engagement zurückzufahren und den Privatsektor zu fördern, um einen möglichst großen Teil der arbeitsfähigen Bevölkerung in bezahlte Beschäftigung zu bringen, die nicht von dauernder Bezuschussung durch die knappen Staatsfinanzen abhängig sein würde.[13] Solche Reformen waren zwar schon früh von der syrischen Führung erkannt und das Ziel eines stärkeren privaten Sektors 1985 von der alleinregierenden Baath-Partei formuliert worden, aber das schwerfällige, stark zentralisierte Verwaltungssystem der Regierung, in dem immerhin fast jeder dritte Syrer, der bezahlter Arbeit nachging, beschäftigt war,[10] war nicht in der Lage, solche Initiativen umzusetzen.[14]
Nach dem Tod des Präsidenten Hafiz al-Assad im Jahr 2000 versuchte sein Sohn und Nachfolger zunächst Teile dieser Wirtschaftsreformen umzusetzen; er ließ aber keine nachhaltigen demokratischen Reformen am Einparteien- oder am Verwaltungssystem zu,[15] die Wirtschaftslage veränderte sich kaum. Durch gestiegene Nachfrage aus dem privaten Sektor, die in erster Linie von Flüchtlingen aus dem Irak und Investitionen aus der Golfregion von 2004 bis 2007 erzeugt wurde, konnte vorübergehend ein Wirtschaftswachstum von 4 % erzielt werden, aber diese Entwicklung war nicht von Dauer.[16] Während die Regierung eine Arbeitslosenrate von 10 % angab, ermittelten andere Schätzungen deutlich höhere Zahlen, die vor Ausbruch des Bürgerkrieges bei der Gruppe der unter 30-Jährigen bis zu 50 % reichten.[17]
Missernten seit 2007 verschärften die Krisensituation. Durch das rapide Bevölkerungswachstum stieg die Nachfrage nach Wasser. Viele illegale Brunnen wurden angelegt, überdimensionierte und wasserintensive Landwirtschaftsprojekte taten ihr übriges dazu, Land und Wasserreservoirs zu übernutzen. In den Jahren 2006–2010 kam eine ausgeprägte Trockenheit hinzu – ein Ereignis, das verschiedenen Forschern zufolge durch die globale Erwärmung deutlich wahrscheinlicher geworden ist.[18][19] Die syrische Regierung reagierte nicht ausreichend, die Not der betroffenen Menschen zu lindern. Die Folge waren zusätzliche Arbeitslosigkeit, Ernährungsunsicherheit und Landflucht von bis zu 1,5 Mio. Menschen.[20][21]

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Zu den Gründen, aus denen sich verschiedene Fraktionen im Bürgerkrieg bildeten, zählt unter anderem die Heterogenität des syrischen Staates und der syrischen Gesellschaft, die an mehreren Stellen Konfliktpotential liefert:
Die Bevölkerung von Syrien setzt sich ethnisch aus syrischen Arabern, Kurden, Assyrern-Aramäern, Turkmenen und Palästinensern zusammen. Diese verteilen sich auf verschiedene Religionsgemeinschaften, unter denen die Sunniten mit über 70 % Anteil an der Bevölkerung die zahlenmäßig stärkste sind. Zu den religiösen Minderheiten des Landes gehören die Alawiten, Christen, die Drusen und die Schiiten.
Der syrische Staat sah sich selbst, mit seiner an den Sozialismus angelehnten Agenda, als säkulares System und verbot offene politische Einflussnahme religiöser Gruppierungen.[22] Religiös motivierte Aufstände wie die der Muslimbruderschaft, die mit Gewalt durchsetzen wollte, dass die sunnitische Konfession als Staatsreligion gesetzlich verankert werden sollte,[23] wurden bereits in den 1980er-Jahren mit großer Härte niedergeschlagen, zum Teil gab es zehntausende von Todesopfern, so z. B. beim Massaker von Hama.
Kleinere Religionsgemeinschaften in Syrien profitierten infolgedessen von diesem System, das radikale religiöse Elemente aus den Reihen der Sunniten an der politischen Einflussnahme hinderte. Die Angst vor Unterdrückung und Verfolgung durch religiöse Fanatiker führte daher auch zu Unterstützungsbekundungen aus den Reihen der Minderheiten für die Regierung im Bürgerkrieg.[24]
In ihrem am 20. Dezember 2012 veröffentlichten Bericht stellte die für Syrien zuständige UN-Menschenrechtskommission fest, dass der Konflikt zunehmend entlang der ethno-religiösen Linien geführt wird. So kam es zu Angriffen seitens der Regierungstruppen auf sunnitische Zivilisten, während die Aufständischen Alawiten sowie andere vermeintlich regierungstreue Minderheiten wie katholische und armenisch-orthodoxe Christen und Drusen attackierten. Minderheiten wie die Christen, Kurden und Turkmenen bildeten mittlerweile eigene Milizen, um ihre Gebiete vor Angriffen zu schützen.[25]
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Alawiten

Ähnlich wie im Irak, wo Saddam Hussein Machtpositionen mit Vertretern seiner Tikrit-Klientel besetzte, gibt es in Syrien eine Qardaha-Klientel. Qardaha ist ein überwiegend von Alawiten des Matawira-Stammes bewohntes Dorf in Nordsyrien, in dem Hafiz al-Assad, der Vater des gegenwärtigen Präsidenten Syriens Baschar al-Assad, geboren wurde. Der Matawira-Stamm ist einer von vier Alawitenstämmen. Bislang hat die syrische Baath-Regierung ihre Stabilität besonders mithilfe des Qardaha-Klientels gesichert.[6]
Die Alawiten (auch „Nusairier“ genannt) waren geschichtlich gesehen eine immer wieder verfolgte religiöse Minderheit. Ihre Glaubensgemeinschaft lässt sich der Partei Alis (Schiat Ali) zuordnen. Für die Sunniten hingegen, die Mehrheitskonfession innerhalb Syriens, gelten die Alawiten als Häretiker. In Syrien stellen Alawiten mindestens sechs Prozent der Bevölkerung, möglicherweise liegt der Anteil höher, (zusammen mit den Schiiten) bei 13 Prozent.[26][27][28] Alawiten, die an den Aufständen teilnehmen, sind innerhalb ihrer Gemeinschaft isoliert.[29][30]

Christen

Hauptartikel: Christentum in Syrien
Das Christentum in Syrien hat eine lange, bis zur Bekehrung des Paulus vor Damaskus zurückreichende Geschichte. Rund 60 % der Christen gehören der syrisch-orthodoxen Kirche an.[31]
Im November 2011 dankte Patriarch Ignatius bei einem Besuch von Patriarch Kyrill in Damaskus dem russischen Patriarchen und allen Bürgern Russlands für ihr Mitgefühl und ihre Unterstützung.[32]
In einer Verlautbarung vom März 2012 beklagt die syrisch-orthodoxe Kirche „ethnische Säuberungen gegen Christen“ in der Stadt Homs durch Mitglieder der Faruq-Brigaden der Freien Syrischen Armee. Militante bewaffnete Islamisten hätten demnach schon 90 % der Christen aus Homs vertrieben.[31] Die Faruq-Brigaden gaben dem Spiegel im April 2012 ein Interview, indem sie die Anschuldigungen entscheidend zurückwiesen. Ihr Sprecher Abdel-Razaq Tlas, Neffe des ehemaligen syrischen Verteidigungsministers Mustafa Tlas, warf Berichten im Spiegel vor, „unsere Revolution in den Dreck ziehen zu wollen“.[33]
Syrische Christen warnten, auch mit Hinblick auf Kämpfe zwischen arabischen Rebellen und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) im Gouvernement al-Hasaka, vor einer massiven Flüchtlingswelle der christlichen Glaubensgemeinschaft, sollte die Provinz in die Hände arabischer Rebellen fallen.[34] Assyrische/Aramäische Christen gründeten daraufhin auch ihre ersten eigene Milizen wie die Sutoro und den Militärrat der Suryoye, die der Suryoye Einheitspartei nahestehen und mit der kurdischen YPG an der Front kämpfen.[35]

Schiiten

Die schiitische Minderheit Syriens sieht in den Aufständischen zumeist keine Freiheitskämpfer, sondern Terroristen. In Gebieten, die von der syrischen Armee nicht mehr kontrolliert werden, müssen Schiiten akut um ihr Leben fürchten. Deswegen neigen sie dazu, das brutale Vorgehen der Regierungstruppen gegen Aufständische und Oppositionelle zu tolerieren und werden daher als Unterstützer Assads wahrgenommen. Derselbe Gegensatz spaltet auch einige der Nachbarländer Syriens, weswegen vor einem regionalen Übergreifen bei einer zunehmenden Verschärfung des Konflikts gewarnt wird. Neben dem Irak wird hier meist der Libanon genannt.[36]

Kurden

Hauptartikel: Kurden in Syrien
Kurden bilden die größte nichtarabische Bevölkerungsgruppe Syriens und stellen mit etwa 1,7 Millionen knapp 10 % seiner Einwohner.[37] Meist siedeln sie im Nordosten des Landes, entlang der fast 1000 km langen syrisch-türkischen Grenze sowie der syrisch-irakischen Grenze im Gouvernement al-Hasaka und im Gouvernement Aleppo. 1965 wurde von der syrischen Regierung die Schaffung eines Arabischen Gürtels entlang der syrisch-türkischen Grenze angekündigt und 1973 durchgeführt, wobei beduinische Araber innerhalb des Gürtels angesiedelt wurden. Zudem war 20 Prozent der syrischen Kurden in der Volkszählung von 1962 in al-Hasaka die syrische Staatsbürgerschaft entzogen worden, da sie illegal aus der Türkei nach Syrien eingewandert seien. Kurden waren von der Teilhabe am Staatskörper weitgehend ausgeschlossen. Es fand eine Arabisierungspolitik in Syrien statt.
Im März 2011 gab das syrische Ministerium für Arbeit und Soziales bekannt, dass Kurden, die keine syrische Staatsbürgerschaft besitzen, ab sofort ein Recht auf Arbeit hätten. Am zweiten Aprilwochenende 2011 wurde bekanntgegeben, dass diejenigen Kurden innerhalb Syriens, welche über keinerlei Staatsbürgerschaft verfügen, die syrische erhalten sollen.[38] Dies betrifft aber nur registrierte Staatenlose (adschanib). Unregistrierte Staatenlose (maktumin) werden nicht berücksichtigt, die syrische Staatsbürgerschaft wird ihnen weiterhin vorenthalten.[39]
Die wichtigsten kurdischen Organisationen sind der aus 15 Parteien bestehende Kurdische Nationalrat sowie die PYD. Seit Juli 2012 arbeiten sie im Hohen Kurdischen Komitee zusammen. Die PYD und andere kurdische Parteien unterhalten bewaffnete Einheiten, die in den von Kurden bewohnten Regionen aktiv sind.[40]
Die kurdischen Parteien verlangen eine vollständige Rücknahme der Ausbürgerungen von 1962, sprachliche und kulturelle Rechte sowie eine Anerkennung der Kurden als eigenständige Nation. Drei mehrheitlich kurdisch besiedelte Kantone schlossen sich Anfang 2014 zu einem de facto unabhängigen Teilstaat Rojava zusammen und proklamierten die Autonomie.
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Und jetzt was über Assad und die USA ... ich verstehe die Problematik nicht vollkommen, selbst wenn ich es lese. Lest mal selbst.
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Es ist lang, aber es wird einem ganz anders, wenn man es liest .. auch davon, dass Syrien das Land ist, wo die meisten aktiven Dschhadisten aktiv sind ... ich finde, Menschen aus so einem Land ohne Kontrolle einreisen zu lassen, wo auch echte Terroristen wie die des 11. September dabei sein könnten, was man ja nicht wissen kann, ist unmöglich .. das möge sich Frau Merkel an an die Stirn kleben in ihrer zwar freundlichen, aber unglaublich nativen Art, die für einer Regierungschefin unseres Staates wirklich unmöglich ist.

Eins wird einem dabei, so unverständlich das alles auch aus dieser Entfernung sein mag, aber klar.

Putin hat Angst davor, dass in Syrien die Islamisten an die Macht kommen, selbst wenn es die Sunniten sein sollten und keine Schiiten, denn die relativ kleine und recht tolerante religiöse Minderheit um Assad rum stellt in Bezug auf den möglichen Dschihad, der von Syrien ausgehen kann, keine Gefahr für die gesamte westliche Welt und auch nicht für Russland dar.

Es ist auch nicht die religiöse Gruppe und Assad rum, die andere kleine Religionsgemeinschaften bedroht, sondern das sind eher die strenggläubigeren Gruppen unter den Muslimen, von denen ich auch nicht genau weiß, wie konkret sie sich unterscheiden.

Dass welche davon aber bereits hier sind und z. B. die Christen in den Asylantenheimen bedroht haben, das ist Fakt und das darf ja wohl nicht sein.

Ich vermute jetzt mal, dass trotz der Tatsache, dass Assad nicht der Demokratieauffassung von Obama entspricht, sondern diktatorisch regiert, das Gespräch zwischen ihm und Putin gestern doch halbwegs einvernehmlich war, weil es möglicherweise doch die beste Lösung darstellt, Assad zu unterstützen und die Aufstände in Syrien in den Griff zu kriegen .. denn wenn da andere Gruppen die Oberhand kriegen, kann das zu einem nächsten Weltkrieg ausarten, wo die ganze Welt von betroffen sein wird.

LG
Renate

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