- Sie haben sich alle Mühe gegeben -
Ich zitiere einfach mal:
Hallo Renate,
nach über vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP für sich
erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für die CDU/CSU und uns war
dieser Abbruch überraschend, da wir bis zum Schluss in harten
Verhandlungen die Chance gesehen haben zusammenzukommen.
Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen
über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig
anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und
geordnete Flüchtlingspolitik, moderne soziale Sicherheit, eine
wertebasierte Außenpolitik.
Keine Partei kann in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen.
Wir Grüne wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren,
wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben
sehr verantwortlich weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um
dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis
nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land
braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der
Verantwortung für Europa.
Im Namen der Grünen Sondierungsgruppe möchten wir Euch danken für das
große Vertrauen und die breite Unterstützung in diesem schwierigen
Prozess. Über den weiteren Fortgang werden wir auf unserer BDK am Samstag in Berlin beraten.
Viele Grüße
Michael Kellner
Politischer Bundesgeschäftsführer
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LG Renate
